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Entmachtung abgewendet Christian Amsler bleibt Präsident des Schaffhauser Erziehungsrats

Das Schaffhauser Kantonsparlament stützt Erziehungsdirektor Christian Amsler und lehnt einen Vorstoss der SP knapp ab.

Legende: Audio Das Schaffhauser Kantonsparlament entmachtet Christian Amsler nicht. abspielen. Laufzeit 02:14 Minuten.
02:14 min, aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 04.03.2019.

Der Vorstoss der SP sorgte bei Christian Amsler für Unmut. Die Motion verlangte nämlich, dass der Vorsteher des Schaffhauser Erziehungsdepartements sein Amt als Präsident des Erziehungsrats abgibt. SP-Kantonsrat Jürg Tanner begründete sein Anliegen damit, dass das Gremium von einer verwaltungsunabhängigen Person geführt werden und eine eigene Geschäftsführung erhalten müsste. Das Präsidium hätte demnach künftig vom Kantonsparlament gewählt werden müssen.

Antrag abgelehnt!

Das Schaffhauser Kantonsparlament trat nun am Montag mit 30 zu 25 Stimmen gar nicht auf das Geschäft ein. Mit einer solchen Änderung stehe man im Vergleich zu anderen Kantonen im Abseits, hiess es seitens der SVP. So argumentierte beispielsweise Kantonsrat Thomas Stamm, dass im Kanton Zürich auch Bildungsdirektorin Silvia Steiner Präsidentin des Bildungsrats sei.

SP, Grünliberale und AL kritisierten hingegen, dass sich das Kantonsparlament nun einer ernsthaften Diskussion entziehe, indem das Geschäft nicht behandelt werde. Es brauche Anpassungen im Schulgesetz, sagte GLP-Kantonsrätin Maria Härvelid. Und Matthias Frick von der AL betonte, dass es um eine Stärkung der Gewaltenteilung gehe.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Heiner Zumbrunn (Heiner Zumbrunn)
    Dass im Kanton Zürich die Bildungsdirektorin auch Präsidentin des Bildungsrates ist, ist richtig. Die Zeit der aktuellen Bildungsdirektorin habe ich nicht mehr erlebt. Früher waren die Verflechtungen Departementsleitung - Bildungsrat für die Entwicklung der Schule eher hinderlich. Nicht selten wurden Entscheide aus der Optik des Departements und nicht aus der Optik der Schule gefällt. Die Art/Wahl der Besetzung der Sitze im Bildungsrat müsste auch genauer analysiert werden.
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