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Hilfe für Sans Papiers Zürcher Stadtrat ist gegen eine «City Card»

Legende: Audio Ohne Aufenthaltsbewilligung und dennoch Teil unserer Gesellschaft: Sans Papiers abspielen. Laufzeit 02:50 Minuten.
02:50 min, aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 12.09.2018.

Mit einer «Züri City Card», wie sie ein breit abgestütztes Komitee für die Stadt Zürich fordert, sei den Sans Papiers nicht gedient. Eine städtische ID sei kein offizielles Dokument, die Sans Papiers würden sich damit in falscher Sicherheit wiegen. So begründet der Stadtrat seine ablehnende Haltung zur Idee. Zur Beurteilung der «City Card»-Idee hatte er ein Gutachten erstellen lassen.

Eigene Kompetenzen ausloten

Die Stadt will nun mit einem weiteren Gutachten klären, welche eigenen Kompetenzen sie hat, um Sans Papiers das Leben in der Öffentlichkeit zu erleichtern. Zwingend sei vor allem eine bessere Information der Betroffenen über ihre Rechte und Möglichkeiten. Wichtig sei auch die Zusammenarbeit mit Institutionen, die sich um Sans Papiers kümmerten.

Eine wirkliche Lösung des Problems aber könnten nur Kanton und Bund bieten. Der Kanton Genf beispielsweise kann in Absprache mit den Bundesbehörden langjährigen Sans Papiers aufgrund der Härtefallregel eine Aufenthaltsbewilligung gewähren. Einem entsprechenden Vorstoss aus dem Zürcher Kantonsrat hat die Zürcher Regierung allerdings eine Abfuhr erteilt.

Zusammenarbeit mit Städteverband

Dennoch will die Stadt Zürich weiter in diese Richtung arbeiten und nach zusätzlichen rechtlichen Abklärungen allenfalls erneut bei Kanton und Bund vorstellig werden. Bei Bedarf wird sie sich in dieser Angelegenheit mit anderen Schweizer Städten zusammentun.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von Jürg Brauchli (Rondra)
    Werden Reinigungsfachkräfte privat nicht angemeldet, hat man u.U. ein Strafverfahren am Hals. Und hier schmuggeln sich Menschen jahrelang durch mit illegaler Arbeit u. Aufenthalt und sollen dann zur Belohnung auch noch legalisiert werden. Und es handelt sich ja nicht um Einzelfälle. Und jene, die dazu Hilfe bieten werden nicht belangt, der Putzfrauenbeschäftiger aber schon. Und ich rede jetzt nicht von solchen, die Illegale beschäftigen.
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  • Kommentar von u. Felber (Keule)
    Schon krass, diese Sans Papier wollen Sans Papier sein, denn wenn sie ihre Herkunft offenlegen würden, müsste man sie ja ausschaffen. Jetzt kann man doch nicht einfach kommen und denen eine pseudo Identifikation in die Hand drücken. Eigentlich gehören diese in die Ausschaffungshaft, bis klar ist, woher die kommen. Mag sich zwar hart anhören, ist aber in meinem Rechtsverständnis so. Diese Menschen unterwandern den Rechtstaat und gewisse uns bekannte Kreise machen aktiv mit!
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  • Kommentar von Rolf Bolliger (rolf.bolliger@quickline.ch)
    Wer faktisch sagt, was ein Sans-Papier ist und bleibt, hat keine Chance: Alle realen Fakten gelten offensichtlich als "Netiquette-verletzend" und werden zensuriert (nicht aufgeschaltet!) Langsam bekommt man als bald 80-jährigen Bürger, der 60 Jahre lang stets allen Pflichten und Rechten nachgekommen ist, das Gefühl, ein "Zweitklass-Mensch" zu sein. Anstand, 50 Jahre arbeiten, jedes Jahr 2-3 Monatseinkommen an Steuern zahlen, ist weniger wert, als Forderungen, die "Sans Papiers" zu akzeptieren !
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