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Klartext zu «Carlos»
Aus Schweiz aktuell vom 06.09.2013.
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Zürich Schaffhausen «Ich verstehe, dass die Volksseele kocht»

Justizdirektor Martin Graf gibt Fehler im «Fall Carlos» zu. So sei die Spezial-Betreuung sicher zu teuer gewesen. Er wolle die gemachten Fehler nun aber selbst korrigieren, eine parlamentarische Untersuchungskommission brauche es daher nicht.

Es seien ganz sicher Fehler gemacht worden, sagte Justizdirektor Martin Graf am Freitagnachmittag vor den Medien. Er nahm zum ersten Mal Stellung zum «Fall Carlos». «Es hat Elemente drin, über die man tatsächlich diskutieren kann», sagte Graf. Vor allem die hohen Kosten und die Aufsicht seien diskutabel. Er könne den Ärger der Bevölkerung daher nachvollziehen.

Sich selbst macht Martin Graf allerdings keine Vorwürfe. «Es ist nicht die Aufgabe des Justizdirektors, alle 4000 Fälle zu kennen.» Er hätte selbst also nicht genauer hinschauen müssen. «Die Verantwortung lag primär bei der Jugendanwaltschaft Zürich, beim langjährigen leitenden Jugendanwalt. Und dort muss man die Fehler suchen.»

Zuständiger Jugendanwalt vom Fall abgezogen

Der für den Fall zuständige Jugendanwalt musste den Fall daher abgeben. Ob ihm weitere Konsequenzen drohen, darüber wollte Graf heute keine Auskunft geben. Der Jugendanwalt werde aber ohnehin bald pensioniert.

Als Folge aus dem «Fall Carlos» muss die Oberjungendanwaltschaft Spezialfälle in Zukunft bewilligen. Der einzelne Jugendanwalt kann nicht mehr selbst entscheiden. Damit will man teure Sonderbehandlungen verhindern können.

Zu wenige Betreuungsplätze

Für Martin Graf ist allerdings auch klar, dass generell zu wenige Betreuungsplätze für straffällige Jugendliche vorhanden sind - auch im Kanton Zürich gebe es keine speziellen Behandlungsplätze. Da müsse man reagieren. Graf kann sich vorstellen, diese zum Beispiel in der psychiatrischen Universitätsklinik Rheinau zu schaffen.

«Eine PUK ist nicht nötig»

Die von der SVP geforderte parlamentarische Untersuchungskommission hält Martin Graf nicht für nötig. Im «Regionaljournal Zürich Schaffhausen» von Radio SRF sagt er: «Eine PUK ist zu hoch angesetzt. Ich will die Fehler beheben, und das ist auch meine Verantwortung. Ich brauche dazu keine weitere Unterstützung, ich will die Verantwortung selbst wahrnehmen.»

Für ihn sei auch klar, dass nicht das System Jugendstrafrecht an sich ein Problem habe: «Es sind wirklich sehr seltene Ausnahmefälle - und da haben wir nicht alles ganz richtig gemacht.»

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