Knopf drücken statt von Hand zählen
- Montag, 5. September 2016, 17:52 Uhr
Die alten Zeiten verabschieden sich nun auch aus dem Rathaus Schaffhausen. Der Kantonsrat hat entschieden, dass die Abstimmungen im Rat bald nicht mehr von Hand, sondern von einer elektronischen Anlage ausgezählt werden.
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Bildlegende: In den meisten Kantonsparlamenten und auch im Bundeshaus sind elektronische Abstimmungsanlagen längst Alltag. Keystone
Der Vorstoss hat besondere Aktualität. So hat es in der Kantonsratssitzung vor einer Woche einen folgenschweren Fehler gegeben, wie Videoaufnahmen eines Journalisten der Arbeiterzeitung AZ zeigen. Bei der Abstimmung über die Einführung eines Verordnungsvetos verzählten sich die Stimmenzähler und das Geschäft wurde deswegen gar nicht erst behandelt.
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Peter Scheck von der SVP nahm auf diesen Fehler Bezug: «Nach dem Debakel von letzter Woche müssen wir uns klar werden, dass es so nicht weitergehen kann».
«Und dann hauen uns die Journalisten in die Pfanne»
Christian Heydecker (FDP) wehrte sich jedoch gegen das neue System. Dieses sei vor allem für kritische Journalisten, die nachträglich kontrollieren könnten, wer, wann und wie gestimmt habe. «Und dann hauen sie die Kantonsräte, die ihnen nicht passen, in die Pfanne.»
Linda De Ventura von der AL konnte diese Argumentation nicht nachvollziehen. «Wer nicht will, dass sein Abstimmungsverhalten nachvollziehbar ist, hat in diesem Rat nichts zu suchen», entgegnete sie.
In den nächsten Monaten wird noch von Hand gezählt
Schliesslich stimmte der Rat mit 40:11 Stimmen deutlich für den Vorstoss. Der Journalist Jimmy Sauter, der zu den Volksmotionären gehört, zeigte sich erfreut über dieses Resultat. Bevor die elektronische Zählanlage ins Schaffhauser Rathaus eingebaut werden kann, muss das Ratsbüro nun eine konkrete Vorlage ausarbeiten. Und dann geht das Geschäft noch einmal in den Kantonsrat. Bis auf Weiteres wird in Schaffhausen also noch von Hand gezählt.
