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Stadt Zürich bewilligt Koran-Verteilaktion
Aus Schweiz aktuell vom 27.06.2017.
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Stadt gegen Kanton Koran-Verteilaktion in Zürich bewilligt

Es gebe keine Rechtsgrundlage gegen die umstrittene Koran-Verteilaktion «Lies!», sagt der Zürcher Sicherheitsvorsteher Richard Wolff.

Anfangs Mai hat der Zürcher Sicherheitsdirektor, gestützt auf ein Rechtsgutachten, allen Gemeinden empfohlen, die umstrittene Koran-Verteilaktion «Lies!» zu verbieten. «Lies!» wird mit extremem Islam in Verbindung gebracht. Ausgerechnet die Stadt Zürich hält sich aber nicht daran, wie Recherchen des «Regionaljournal Zürich Schaffhausen» zeigen.

Einschränkung der Grundrechte?

Die Stadt hat eine «Lies!»-Aktion für kommenden Samstag bewilligt. Es sei nicht klar, wie gefährlich «Lies!» tatsächlich sei, begründet der Zürcher Sicherheitsvorsteher Richard Wolff den Entscheid. Es gebe keine Beweise oder Gerichtsurteile gegen «Lies!»-Aktivisten, sondern nur Vermutungen.

Ausserdem würde ein Verbot die Grundrechte einschränken: «Wir müssen aufpassen, dass wir die Grundrechte schützen und nicht etwas verbieten, wofür wir keine Grundlage haben.»

Es gibt keine Beweise, sondern nur Vermutungen.
Autor: Richard WolffSicherheitsdirektor Stadt Zürich

Die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich kann den Entscheid der Stadt nicht nachvollziehen. Die Koran-Verteilaktionen seien nur ein Vorwand, um Leute für den Dschihad anzuwerben. Die «Lies»-Aktion missbrauche die Meinungsäusserungs- und Religionsfreiheit, so Urs Grob, Mediensprecher der kantonalen Zürcher Sicherheitsdirektion.

Der Entscheid der Stadt ist nicht nachvollziehbar.
Autor: Urs GrobMediensprecher Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Die Stadt Zürich wartet auf Informationen des Nachrichtendienstes. Dieser solle sagen, ob es genügend Grundlagen für ein Verbot der «Lies»-Aktionen gebe, sagt Richard Wolff. Für die Aktion am Samstag hat die Stadt die Auflagen erhöht. Es dürfen maximal fünf Personen Korane verteilen und alle müssen bei der Stadt ihre Personalien angeben.

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38 Kommentare

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  • Kommentar von W. Ineichen  (win)
    Ich darf also Hitlers "Mein Kampf" verteilen.
    1. Antwort von Rolf Bolliger  (rolf.bolliger@quickline.ch)
      Das ist eben immer die erkennbare Ideologe bei den extremen Linken (wie Richard Wolff einer ist!)! Würden Sie, Herr Ineichen das Buch "Mein Kampf" öffentlich gratis verteilen, wäre die Polizei (auf Anordnung durch Richard Wolff) innert wenigen Minuten vor Ort und Sie würden verhaftet! Fazit: Nein, Sie dürfen Hitler's Buch "Mein Kampf" nicht verteilen!
  • Kommentar von W. Ineichen  (win)
    Lies? Das muss Englisch sein! - Lügen
  • Kommentar von Hans Fisch  (TopTip)
    Keine "Rechtsgrundlage"? Dann schaffen wir uns diese doch, aber subito! Was soll von unseren "blauäugigen Westlichen Gelehrten" denn noch alles toleriert werden ?? Sie heißen gar den Strick willkommen, an dem sie noch aufgehängt werden! Liebe Gelehrte geht und versucht Bibeln in Gebieten des Islam zu verteilen - nur so werdet ihr weise....
    1. Antwort von Oliver Schaub  (Oliver Schaub)
      Was die Entscheidung des Sicherheitsdirektors mit den "Gelehrten" zu tun hat und warum sie durch das verteilen von Bibeln "weise" werden sollen, müssen Sie unbedingt noch erläutern. Ich bin gespannt.