Sicherheit am Gericht Nun kann auch das Zürcher Sozialversicherungsgericht aufrüsten

An Zürcher Gerichten gelten besondere Sicherheitsmassnahmen. Alle Gerichte haben diese inzwischen umgesetzt, ausser das kantonale Sozialversicherungsgericht mit Sitz in Winterthur. Nun hat das Kantonsparlament aber den nötigen Projektierungskredit gesprochen. Sehr zur Freude des Gerichts.

Aussenaufnahme bei Dunkelheit des Zürcher Sozialversicherungsgerichts in Winterthur Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Obwohl die meisten Fälle am Sozialversicherungsgericht schriftlich geführt werden, braucht es mehr Sicherheit. SRF

Der Präsident des Zürcher Sozialversicherungsgerichts, Robert Hurst, ist erleichtert. Im Rahmen des Budgets 2017 hat der Kantonsrat doch noch Ja gesagt zu 275'000 Franken, mit denen sein Gericht ein neues Sicherheitskonzept ausarbeiten kann. Die vorberatende Kommission hatte diesen Betrag streichen wollen.

Ernsthafte Zwischenfälle habe es zwar bisher keine gegeben, sagt Robert Hurst gegenüber dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen». Doch vernehme er vermehrt Stimmen seines Personals am Empfang, dass es sich nicht immer sicher fühle. Welche Massnahmen genau umgesetzt werden sollen, gibt Hurst nicht bekannt. Zum Auftrag gehört aber explizit die Erneuerung des Eingangsbereichs am Sozialversicherungsgericht, das in Winterthur nahe beim Bahnhof liegt.

Ein leerer Gerichtssaal mit Aktenbergen auf dem Richterpult Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Nur selten kommt es am Zürcher Sozialversicherungsgericht zu einer Verhandlung. Keystone (Symbolbild)

Die meisten Verfahren schriftlich

Dass das Zürcher Sozialversicherungsgericht das letzte Gericht im Kanton ist, das sicherheitstechnisch aufrüstet, erklärt Robert Hürst auch mit der anderen Arbeitsweise. So finden an seinem Gericht nur wenige Verhandlungen statt, der grösste Teil der Verfahren wird schriftlich erledigt. Es gibt also generell viel weniger direkten Kontakt mit Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführern.

Doch das Gericht erfüllt die aktuellen Sicherheitsvorgaben des Kantons nicht mehr. Der Präsident des Zürcher Sozialversicherungsgerichts hofft auch deshalb, dass die nötigen Massnahmen möglichst schnell umgesetzt werden können.