Stecker raus: E-Voting für Jahre blockiert

In den Kantonen Zürich und Schaffhausen dürfte es noch Jahre dauern, bis die Stimmberechtigten elektronisch abstimmen und wählen können. Nachdem der Bundesrat im Sommer Sicherheitsmängel am System angemeldet hatte, verzichten die Kantone auf eine Weiterentwicklung. Sie gehen zurück auf Feld 1.

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Bildlegende: Wählen mit e-Voting: Vorläufig in den Kantonen Zürich und Schaffhausen nicht möglich. Keystone

Zusammen mit sieben weiteren Kantonen hatten sich Zürich und Schaffhausen zum «Consortium Vote électronique» zusammengeschlossen. Bei den Nationalratswahlen im Oktober hätten erstmals nicht nur Auslandschweizer, sondern auch in der Schweiz wohnhafte Stimmberechtigte elektronisch wählen können.

Der Bundesrat meldete jedoch am 12. August Sicherheitsbedenken an und forderte die Kantone auf, ihr System nachzubessern.

Darauf verzichten die neun Kantone nun. Eine Nachbesserung hätte «erhebliche Kosten» verursacht, heisst es in einer Mitteilung. Die Investitionen wären nicht vertretbar gewesen. Die vom Bundesrat gerügte Sicherheitslücke sei ausserdem «rein theoretischer Natur» gewesen.

Alternativen gesucht

Die Einführung von e-Voting dürfte nun in Zürich und Schaffhausen für längere Zeit aufgeschoben sein. In den nächsten Monaten werde man nun prüfen, wie es weitergehe, erklärte Stefan Langenauer vom Statistischen Amt des Kantons Zürich gegenüber dem «Regionaljournal». Möglich wäre eine Zusammenarbeit mit anderen Kantonen, die bereits über ein System verfügen, das die vom Bundesrat gestellten Anforderungen erfüllt, nämlich Genf und Neuenburg.