Das Beispiel von Winterthur zeigt es deutlich: Auf dem Papier steht ein Minus von 42 Millionen Franken. Die Finanzvorsteherin Yvonne Beutler spricht aber von einem Plus von 13 Millionen Franken. Der Grund für die Differenz: Ein neue Verbuchungsmethode, welche das Budget der Zürcher Gemeinden verzerrt.
Das Kantonsparlament hat den Gemeinden die Änderung eingebrockt, bei der Revision des Gemeindegesetzes vor drei Jahren. «Wir haben tatsächlich nicht alle Facetten berücksichtigt», sagt Jörg Kündig. Seine FDP-Fraktion im Kantonsrat hat der Änderung damals zugestimmt. Als Präsident des Gemeindepräsidentenverband sagt er heute, man habe damals einen Weg gewählt, der «nicht optimal» sei.
Wir haben einen Weg gewählt, der nicht optimal ist.
Jetzt müsse das Kantonsparlament das Gesetz wieder ändern. Jörg Kündig hat bereits einen Vorstoss eingereicht: «Wir müssen jetzt möglichst schnell handeln, damit die Gemeinden nicht gezwungen werden, das Gesetz zu umgehen.» Er ist zuversichtlich, dass sich im Parlament eine Mehrheit findet.
