Das Wichtigste:
- Budgetiert war für 2016 ein Minus von 16 Millionen Franken.
- Die laufende Rechnung 2016 weist nun aber ein Plus von 16,6 Millionen Franken aus.
- Hauptgrund für das positive Ergebnis sind höhere Steuereinnahmen bei den Firmen und die Sparmassnahmen der letzten Jahre.
Die Jahresrechnung 2016 des Kantons Schaffhausen hätte gar noch sehr viel besser ausfallen können. Die Regierung hat sich aber entschieden, eine finanzpolitische Reserve zu bilden: Über 33 Millionen Franken sollen auf die Seite gelegt werden, um künftige Schwankungen bei den Unternehmenssteuern ausgleichen zu können. Dem muss aber der Kantonsrat noch zustimmen.
Wir wollen nicht wieder in eine solche Situation geraten, wie wir sie in den letzten Jahren hatten.
Ohne die nun geplante Reserve wäre der Jahresabschluss sogar fast der beste in der Geschichte des Kantons. Höher fiel er nur 2005 aus, als die Schweizerische Nationalbank Goldreserven auflöste und den Gewinn an die Kantone ausschüttete.