Nach finanziell mageren Jahren ist das bereits der zweite positive Abschluss in Folge: Der Kanton Luzern erzielte 2019 einen Ertragsüberschuss von 64.1 Millionen Franken. Das ist etwas weniger als 2018, als der Kanton mit einem Plus von 67.5 Millionen Franken abschloss – aber immer noch deutlich besser als budgetiert: Der Kanton rechnete ursprünglich mit einem Defizit von 41.5 Millionen Franken. Er schnitt also gut 105 Millionen Franken besser ab als erwartet.
Wie wirkt sich die Corona-Krise aus?
Offen ist im Moment allerdings, wie viel von diesem guten Ergebnis übrigbleibt, wenn der Kanton im Zuge der Corona-Krise Hilfspakete schnüren muss, etwa zur Unterstützung von Unternehmen, die ins Schlingern geraten. Man werde nicht den gesamten Überschuss für die Bewältigung der Krise verwenden, sagt Finanzdirektor Reto Wyss. Aber: «Dieser Überschuss gibt uns ein Polster. Und das ist die Basis, um in der laufenden Krise Gelder bereitstellen zu können.»
Klar sei aber auch, dass sich die Krise aufs laufende Rechnungsjahr auswirke, sagt Wyss. Der Kanton hat für 2020 ein Plus von 19 Millionen Franken budgetiert; dieses Ziel könne kaum erreicht werden.
Natürliche Personen lieferten 2019 mehr Steuern ab
Zurück zum Jahr 2019: Finanzdirektor Reto Wyss führt das erfolgreiche Ergebnis auf mehrere Faktoren zurück. So seien die Steuererträge der natürlichen Personen deutlich höher ausgefallen als budgetiert. Andererseits habe Luzern von der doppelten Ausschüttung des Nationalbankgewinns profitiert: 64 Millionen Franken seien so in die Kantonskasse geflossen.
Zudem praktiziere der Kanton weiterhin eine strenge Ausgabendisziplin: In der allgemeinen Verwaltung, beim Verkehr und in der Bildung lagen die tatsächlichen Kosten unter Budget. Zurückzuführen ist dies unter anderem dadurch, dass in der Berufsbildung und der Weiterbildung weniger Klassen geführt wurden und dadurch die Personalkosten sanken. Höhere Kosten als budgetiert fielen dagegen unter anderem in den Bereichen Gesundheit und soziale Sicherheit an – dies, weil der Kanton nach einem Urteil des Bundesgerichts höhere Prämienverbilligungen auszahlen musste.
Tiefsteuerstrategie für Firmen steht nicht zur Debatte
Im Gegensatz zu den natürlichen Personen haben Firmen im vergangenen Jahr weniger Steuern bezahlt als budgetiert. «Die Steuererträge von Firmen sind volatil, da ihre Geschäftsergebnisse Schwankungen unterworfen sind, im Gegensatz zu natürlichen Personen», sagt Finanzdirektor Reto Wyss dazu. Die Tiefsteuerstrategie für Firmen zahle sich dennoch aus: Schliesslich zögen Firmen auch neue Angestellte in den Kanton, die wiederum Steuern bezahlten.
