Abgewiesene Asylsuchende - Ausschaffungen: Bei Sonderflügen bleiben grosse Jets fast leer

• Die Sonderflüge, um abgewiesene Asylbewerberinnen und Asylbewerber auszuschaffen, sind schlecht ausgelastet.
• Teilweise sass letztes Jahr nur eine auszuschaffende Person in den Flugzeugen.
• Das Staatssekretariat für Migration SEM bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA einen entsprechenden Bericht in der «NZZ am Sonntag».

Wird ein abgewiesener Asylbewerber ausgeschafft, chartert der Bund dafür in gewissen Fällen ein ganzes Passagierflugzeug. Wie die «NZZ am Sonntag» in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, fanden im vergangenen Jahr 24 Sonderflüge für 115 abgewiesene Asylsuchende statt.

In der Regel auf dem Linienflug

Sonderflüge werden nur in Ausnahmefällen durchgeführt. Die meisten Rückführungen finden mit einem Linienflug statt. Laut der «NZZ am Sonntag» gibt es Personen, die sich über lange Zeit weigerten, das Land zu verlassen. Für solche Personen würden dann Sonderflüge organisiert.

Solche Zwangsausschaffungen mit Sonderflügen sind politisch sehr umstritten. Menschenrechtsgruppen üben Kritik.

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) bestätigte auf Anfrage von Keystone-SDA, dass die Sonderflüge teils schlecht ausgelastet sind und manchmal auch Flüge für eine einzelne Ausschaffung durchgeführt werden. Für die Sonderflüge seien in der Regel Flugzeuge mit Platz zwischen 30 und 190 Personen verwendet worden.

Kurzfristige Annullationen

Wie SEM-Chefin Christine Schraner Burgener ausführte, ist die tiefe Auslastung auch eine Folge kurzfristiger Annullationen. So seien für die Flüge immer mehrere abgewiesene Personen eingeplant. Aufgrund medizinischer Gründe, einer Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts oder eines Untertauchens der abgewiesenen Person komme es aber vor, dass auch Flüge mit sehr geringer Auslastung durchgeführt würden.

Die geringe Auslastung der Sonderflüge führte entsprechend zu hohen Kosten. Das SEM veranschlagte die reinen Flugkosten mit 13'000 Franken für eine Ausschaffung per Sonderflug. Hinzu kamen Sicherheitskosten sowie die Kosten für die Begleitung durch Ärzte und Beobachter.

«Glaubwürdigkeit des Asylsystems»

Die Durchführung lohne sich aber trotzdem, schrieb das SEM weiter. So seien etwa bei Dublin-Rückführungen Fristen einzuhalten, damit nicht die Schweiz für die Person zuständig würde, was deutlich höhere Kosten mit sich brächte.

Es ist wichtig, dass Asylsuchende, die keine Aussicht auf den Schutz der Schweiz haben, wissen, dass sie unser Land rasch wieder verlassen müssen.

Christine Schraner Burgener Staatssekretariat für Migration

Es gehe aber nicht nur um juristische Fragen, es gehe auch um die Glaubwürdigkeit des Asylsystems, sagte Schraner Burgener. «Es ist wichtig, dass Asylsuchende, die keine Aussicht auf den Schutz der Schweiz haben, wissen, dass sie unser Land rasch wieder verlassen müssen.»

Sonderflüge werden nur in Ausnahmefällen durchgeführt. Die meisten Rückführungen finden mit einem Linienflug statt.

Symbolbild/KEYSTONE/Christian Beutler