Zum Inhalt springen

Header

Audio
Nein zu den beiden Verkehrsinitiativen - Die Stimmen und Reaktionen
Aus Regionaljournal Basel Baselland vom 09.02.2020.
abspielen. Laufzeit 05:09 Minuten.
Inhalt

Kanton Basel-Stadt Basel will umweltfreundlichen Verkehr

Die Stimmbevölkerung von Basel-Stadt lehnt beide Verkehrsinitiativen des Gewerbeverbands ab.

Gegenvorschlag

Kanton Basel-Stadt: Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Zämme fahre mir besser»

  • JA

    53.5%

    26'406 Stimmen

  • NEIN

    46.5%

    22'944 Stimmen

Volksinitiative «Zämme fahre mir besser»

Kanton Basel-Stadt: Volksinitiative «Zämme fahre mir besser»

  • JA

    34.8%

    17'570 Stimmen

  • NEIN

    65.2%

    32'911 Stimmen

Volksinitiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer»

Kanton Basel-Stadt: Volksinitiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer»

  • JA

    42.3%

    21'444 Stimmen

  • NEIN

    57.7%

    29'240 Stimmen

Stichfrage

Kanton Basel-Stadt: Ziehen Sie die Initiative oder den Gegenvorschlag vor?

  • JA

    35.5%

    17'134 Stimmen

  • NEIN

    64.5%

    31'119 Stimmen

  • Die Basler Stimmenden sprechen sich für den Gegenvorschlag der Linken aus. Dieser fordert, dass auf Kantonsgebiet – mit Ausnahme der Hochleistungsstrassen – ab 2050 nur noch umweltfreundliche Verkehrsmittel fahren dürfen.
  • Die Initiative des Gewerbeverbands «Zämme fahre mir besser» lehnen die Stimmenden klar ab.
  • Auch für die Initiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer» gibt es eine Abfuhr, wenn auch weniger deutlich.

Gegenvorschlag des Grossen Rates

Gegenvorschlag des Grossen Rates

Zur Initiative «Zämme fahre mir besser» hat das Kantonsparlament einen Gegenvorschlag ausgearbeitet. Der Gegenvorschlag nimmt zwar das Anliegen auf, die Bezifferung des Reduktionsziels des motorisierten Verkehrs aus dem Umweltschutzgesetz zu streichen. Dafür soll im Gesetz verankert werden, dass auf Kantonsgebiet mit Ausnahme der Hochleistungsstrassen ab 2050 nur noch umweltfreundliche Verkehrsmittel verkehren dürfen.

Dieses Resultat bedeutet, dass auf dem lokalen baselstädtischen Strassennetz ab 2050 voraussichtlich nur noch umweltfreundliche oder geteilte Autos verkehren dürfen. Befürworter der Vorlage deuten dieses Ergebnis als Richtungsentscheid mit Signalwirkung, wie zum Beispiel SP-Grossrat Kaspar Sutter.

Der Basler Gewerbeverband und auch bürgerliche Politiker akzeptieren ihre Niederlage. «Unsere Gegner haben aus der Abstimmung ein Klima-Thema gemacht, obwohl es eigentlich eine Verkehrs-Vorlage war», sagt Marcel Schweizer, Präsident des Gewerbeverbands. SVP-Grossrat Joël Thüring fordert, den Gegenvorschlag mit Augenmass umzusetzen.

Die Initiative mit dem Titel «Zämme fahre mir besser» verlangt, dass alle Verkehrsteilnehmer gleich behandelt werden. Das hätte zur Folge gehabt, dass gesetzliche Bestimmungen zur Bevorzugung des Langsamverkehrs und des öffentlichen Verkehrs hätten gestrichen werden müssen. Regierung und Parlament haben sich gegen die Initiative ausgesprochen.

Video
SRF-Korrespondent: «Beide Initativen wurden deutlich abgelehnt»
Aus News-Clip vom 09.02.2020.
abspielen

Die zweite Initiative mit dem Titel «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer» hätte verlangt, dass auf öffentlichem Grund eine ausreichende Anzahl von Abstellplätzen für Autos, Velos und Motorräder zu Verfügung stehen müssen. Faktisch geht es aber um den Schutz von Autoparkplätzen, deren Anzahl sich in den letzten Jahren aus verschiedenen Gründen verringert hat.

Patrick Künzle

Patrick Künzle

Stellvertretender Redaktionsleiter «Regionaljournal Basel»

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Patrick Künzle arbeitet seit 20 Jahren als Journalist in der Region Basel.

Die Regierung und eine Parlamentsmehrheit taxierten diese Forderung wegen Platzmangels auf öffentlichem Grund als unrealistisch.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

25 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Wir haben Ihren Kommentar erhalten und werden ihn nach Prüfung freischalten.

Einen Kommentar schreiben

verfügbar sind noch 500 Zeichen

Mit dem Absenden dieses Kommentars stimme ich der Netiquette von srf.ch zu.

Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.

  • Kommentar von Peter P. Odermatt  (Peter P. Odermatt)
    Jeder Verkehr, auch der öffentliche, ist nie umweltfreundlich. Auch Elektrofahrzeuge sind ökologische Sünder (Batterien). Die (städtischen) Basler haben sich also in eine Sackgasse gestimmt, die nicht weiterführt.
    Antworten anwählen um auf den Kommentar zu antworten
  • Kommentar von Denise Casagrande  (begulide)
    Weshalb wird einmal mehr nicht die ganze "Mini-Schweiz" miteinbezogen, in einen Prozess, welcher gesamtschweizerisch notwendig und zukunftsweisend ist?
    Antworten anwählen um auf den Kommentar zu antworten
  • Kommentar von jean-claude albert heusser  (jeani)
    Städte brauchen keinen privaten Autoverkehr, welche die Strassen verstopft, den ÖV behindert und die Luft verpestet!
    Wer unbedingt mit dem Auto kommen will soll ausserhalb der City parkieren und auf den gut ausgebauten ÖV umsteigen!
    Antworten anwählen um auf den Kommentar zu antworten