Bürgerliches Komitee will Gripen verhindern

Wer gegen den Gripen-Kampfjet ist, muss nicht zwingend links sein und auch gleich die Armee abschaffen wollen. Heute hat unter Federführung der Grünliberalen ein bürgerliches Komitee seine Fliegerabwehr in Stellung gebracht: Sparen lautet die Devise.

Ein Gripen-Jet C der schwedischen Luftwaffe im Oktober 2013 auf dem Luftstützpunkt Payerne. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Ein bürgerliches Komitee will mithelfen, den Gripen zu bodigen. Es bekennt sich aber klar zur Armee. Keystone

Federführend bei den bürgerlichen Gripen-Gegnern sind die Grünliberalen. Ihre gesamte Fraktion sagte auch im Parlament nein zum neuen Kampfflugzeug.

Nach den Worten von Nationalrat Roland Fischer (GLP) war es wichtig, ein eigenes Referendumskomitee auf die Beine zu stellen – und eben nicht dem linken Referendumskomitee beizutreten.

«Wir wollen unsere eigenen Argumente in den Vordergrund stellen. Es sind liberale Argumente wie beispielsweise die finanzpolitische Frage», betont Fischer. Man sei zudem nicht gegen eine Armee, sondern vielmehr für eine starke Landesverteidigung, wolle aber den Jet nicht kaufen.

Wenige prominente Mitstreiter

Bürgerliche Mitstreiter zu gewinnen, ist den Grünliberalen nicht leicht gefallen. Politiker aus der kleinen Evangelischen Volkspartei (EVP) unterstützen das Referendum gegen den Gripen.

Aus den Reihen den Reihen der CVP und FDP wollten nur wenige mitmachen. Im Komitee sind namentlich die CVP-Nationalräte Jacques Neirynck und Lucrezia Meier-Schatz sowie FDP-Ständerätin Christine Egerszegi. Durchaus verdienstvolle Politiker, die aber schon seit Jahren immer wieder andere Positionen vertreten als ihre jeweiligen Parteien.

Noch vor einem Jahr war die Skepsis von bürgerlichen Politikern gegenüber dem Kampfflugzeug grösser als sie es heute ist. Damals äusserte sich selbst der FDP-Präsident kritisch gegenüber dem Gripen. Doch mittlerweile haben sich die Reihen wieder geschlossen. FDP, CVP und SVP stehen grösstenteils hinter der Flugzeugbeschaffung.

EVP: Keine Frage von links oder rechts

Davon lässt sich das bürgerliche Komitee gegen den Gripen nicht beirren: Spätestens im Abstimmungskampf werde sich zeigen, dass viele bürgerliche Wählerinnen und Wähler nicht davon überzeugt seien, dass es ein neues Kampfflugzeug brauche, sagt der ehemalige EVP-Nationalrat Heiner Studer: «Denn es geht um viel Geld. Und das in einer Zeit, wo eigentlich Sparen angezeigt wäre.» Das finanzpolitische Argument werde also sehr stark sein und habe nichts mit links oder rechts zu tun.

Bei der Unterschriftensammlung haben aber vorderhand die Linken die Führungsrolle. Das bürgerliche Anti-Gripen-Komitee will nämlich nur 10'000 zu den notwendigen 50'000 Referendumsunterschriften beitragen. Den grossen Rest müssen also SP, Grüne und GSoA aufbringen.

brut;godc

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel