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Gripen Gripen-Kauf kommt vors Volk

Über den Kauf von 22 Gripen-Kampfflugzeugen entscheiden die Stimmberechtigten: Das Referendum ist zustande gekommen.

Start eines Gripenkampfjets
Legende: Über drei Milliarden Franken müssen für die Gripen aufgewendet werden. Keystone/archiv

Das Volk hat in der Frage des Gripen das letzte Wort: Die Gegner haben die Unterschriften für das Referendum bei der Bundeskanzlei deponiert. Nach ihren Angaben sind es über 100'000 Unterschriften – doppelt so viele, wie für das Zustandekommen nötig ist.

Damit werde die Bevölkerung an der Urne entscheiden können, ob sie Milliarden für einen Flieger ausgeben wolle, der erst auf dem Papier existiere, so die Gripen-Gegner.

3,1 Milliarden Franken müsse für den Kauf der 22 Flugzeuge aufgewendet werden. Hinzu kämen wiederkehrende Unterhalts- und Betriebskosten. Die Gesamtkosten würden sich somit auf über 10 Milliarden Franken belaufen, kritisieren sie. Der schwedische Hersteller Saab streiche Milliarden ein, das Risiko aber würden die Schweizer Steuerzahlenden tragen, heisst es seitens des Referendumskomitees.

Ausserdem reicht die F/A-18-Flotte nach Ansicht der Gegner aus, den Schweizer Luftraum zu verteidigen. Der Gripen sei sicherheitspolitisch nicht notwendig und auch finanzpolitisch nicht zu verantworten, wenn gleichzeitig Kantone und Gemeinden Sparpakete schnüren und Leistungen kürzen müssten.

Abstimmung voraussichtlich im Mai

Abgestimmt wird über das Gripen-Fonds-Gesetz, das die Grundlage für die Finanzierung der Kampfflugzeuge bildet: Während zehn Jahren sollen jährlich 300 Millionen Franken in den Fonds fliessen. Das Parlament hat die Vorlage in der letzten Herbstsession gutgeheissen.

Unterschriften dagegen gesammelt hat das Komitee «Nein zu den Kampfjet-Milliarden», dem die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), SP, Grüne und weitere linke Organisationen angehören. Rund 5000 Unterschriften steuert ein von den Grünliberalen ins Leben gerufenes liberales Komitee «Nein zum Gripen» bei. Die Abstimmung findet voraussichtlich am 18. Mai dieses Jahres statt.

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