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Gripen Referendum gegen Gripen: «Das kann man gewinnen»

Stände- und Nationalräte haben definitiv Ja gesagt. Trotzdem entscheidet nun das Volk über den Kauf der umstrittenen Gripen-Kampfjets. Das Referendums-Komitee tritt selbstbewusst auf.

Im Volk herrscht grosse Skepsis gegenüber dem Kauf der Gripen-Kampfjets. Da sind sich die Gegner im Parlament einig. Sie ergreifen gegen den seit heute definitiven Parlamentsentscheid das Referendum.

Gripen in Hangar.
Legende: «Im Prinzip herrscht in der Bevölkerung ein Grundkonsens gegen den Gripen», sagt SP-Nationalrätin Evi Allemann. Keystone

Einig sind sie sich auch über ihren grössten Vorteil im bevorstehenden Abstimmungskampf. «Es zeichnet sich eine breite politische Allianz ab, von links bis rechts und sogar bis in Militärkreise», sagt SP-Nationalrat Cédric Wermuth zu SRF News Online. Mit der GLP beteilige sich eine glaubwürdige bürgerliche Kraft am Referendum, bekräftigt Nationalrat Balthasar Glättli von den Grünen.

Zuversicht bei den Gripen-Gegnern

«Ich glaube, ein Nein hat reele Chancen», sagt GLP-Fraktionspräsidentin Tiana Moser. Sie räumt sich und ihren Mistreitern gute Chancen ein. «Das kann man gewinnen», sagt auch Glättli auf die Frage, wie er die Chancen bei der Abstimmung für die Gripen-Gegner einschätze. Aber gewonnen sei noch nichts, man dürfe sich nicht auf positiven Umfragen ausruhen.

SP-Nationalrätin Evi Allemann stellt sich auf einen heftigen Abstimmungskampf ein. «Wir werden uns bemühen, die Diskussion möglichst sachlich zu führen und Emotionen einzudämmen». Der Erfolg des Referendums hänge nämlich davon ab, «ob eine Diskussion entsteht, die der Frage nachgeht, ob dieser Kauf überhaupt nötig ist, um weiterhin die Luftsicherheit zu gewährleisten.»

Zudem sei die Diskussion auch eine finanzpolitische, sagt Allemmann: «Ist dieses Geld nicht in der Bildung, im öffentlichen Verkehr oder in der Wohnbauförderung besser aufgehoben?», fragt sie.

Keine Frage «Armee Ja oder Nein»

Sie als Gegnerin stehe weiterhin uneingeschränkt hinter der Luftpolizei, betont Allemann zum Schluss. Es gehe keineswegs um die ideologische Frage «Armee Ja oder Nein».

Am Zustandekommen des Referendums besteht bei den Gripen-Gegnern kein Zweifel. Etwa Anfang Oktober kann mit der Unterschriftensammlung begonnen werden – sobald die Referendumsfrist im Bundesblatt publiziert ist. Benötigt werden 50'000 Unterschriften.

Die Abstimmung findet voraussichtlich am 18. Mai statt.

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43 Kommentare

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  • Kommentar von R.käser, Zürich
    Für die Luftpolizeilichen Aufgaben sind genug brauchbare und gut ausgerüstete Flugzeuge da. Für den Ernstfall helfen die wenigen Grippen über die ersten Stunden und dann? Dann steht die Miliarden teure Ilusion am Boden. Das ganze ist Geldvernichtung für Kriegsromantiker und für naive welche sich in einer falschen Sicherheit wiegen wollen. Wir könnten das Geld auch für EDV verchlöpfen.
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    1. Antwort von M. Keller, Thurgau
      10 F18 müssen am Boden bleiben weil es keine Ersatzteile mehr gibt. Die F5 ist in so einem miesen Zustand, das ihr schon vor Jahren die "Allwetter-Flugerlaubnis" entzogen wurde... Aber ja, lieber das Geld in EDV-Projekten im Nicht-VBS-Bereich verchlöpfe als etwas kaufen das man braucht und auch nutzen kann... (mit dem Gripen kommen nämlich auch schwedische Ersatzteile für den F18, die die USA nicht mehr liefern da Boing die Verträge aufgekündigt hat!!)
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  • Kommentar von S. Sugano, Therwil
    Ich als Schweizer Buerger bin dafuer. Eine gute und kosten Guenstige Loesung. Die anderen 2 Kampfjets sind schlicht zu Teuer bei der Anschaffung und beim Unterhalt, somit ist der Gripen der Einzige welcher die Logischte Entscheidung ist. Die Faehigkeiten des Gripen erfuerllen voll und ganz die Betuerfnisse unseres Luftraumes.
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  • Kommentar von Urs Möhr, 7460 Savognin
    Ständerat 130915.pdf
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    1. Antwort von Urs Möhr, 7460 Savognin
      Nur mit Flugabwehr-Raketensystemen lassen sich Kampfflugzeuge, Raketen, Marschflugkörper und Drohnen jederzeit und sofort bekämpfen - mit Kampf-jets ausschliesslich, höchstens und bestenfalls Kampfjets ! Eine unwiderlegbare Tatsache, welche das Gros der Schweizer Bevölkerung sofort begreifen würde, wäre sie überhaupt hinreichend informiert worden ...
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    2. Antwort von M. Keller, Thurgau
      Und warum können Kampfjets keine Drohnen abschiessen? Aber Sie haben recht, es braucht ein ausgewogeneres Konzept zur Luftraumsicherung... Aber solange man die Armee lieber tot spart, muss man mit dem Vorlieb nehmen, was das Parlament noch bewilligt... Gruss, M. Keller, Ausgehoben für die Bloodhound, die RS dann andernorts machen müssen...
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    3. Antwort von Elmar Hutter, Bad Ragaz
      Der Luftraum wird in Friedens- und Krisenzeiten durch bemannte Flugzeuge geschützt, da Boden-Luft-Lenkwaffen nur zum Abschuss von Flugzeugen und anderen Flugkörpern eingesetzt werden, dh. im Verteidigungsfall. Wenn die Schweiz auf einen wirksamen Raumschutz verzichtet, wird die Nato den Schutz über den Alpen übernehmen. Damit wird die Neutralität aufs Spiel gesetzt. Der relativ leichte Gripen kann im Verteidigungsfall auch von Behelfspisten aus operieren, ist miliztauglich und mehrzwecktauglich.
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