Gegen Autos hat Bundesrat Alain Berset nichts. In seiner Rede zur Eröffnung des 86. Genfer Autosalons gab der Innenminister eine Art Überblick, wofür das Auto stehen kann. Von Geschichte, Kultur, Wissenschaft und industrieller Revolution bis hin zu Entdeckungen und Ferien: All dies habe zum heutigen «Homo automobilus» geführt.
Doch Berset nutzte den Anlass gleichzeitig, um gegen die sogenannte Milchkuh-Initiative ins Feld zu ziehen. Das kam nicht von Ungefähr: Zuvor hatte Maurice Turrettini, der Präsident des Autosalons, nämlich deren Vorteile gepriesen.
Abstimmung am 5. Juni
Die Verkehrs- und Transportpolitik sei eine «Suche nach dem Gleichgewicht», das mit der Volksinitiative aus dem Lot gerate, so Berset. Man müsse die verschiedenen Verkehrsarten nicht gegeneinander ausspielen. Mehrmals kam er dazu auf die angenommene Abstimmung zur zweiten Gotthardröhre zu sprechen. Dies sei ein gutes Beispiel für eine Ergänzung.
Die Milchkuh-Initiative will sämtliche Mineralölsteuer-Einnahmen vollständig wieder der Strasse zukommen lassen. Heute fliessen diese Einnahmen zur Hälfte in den Strassenverkehr und zur Hälfte in die allgemeine Bundeskasse. Die Initiative gelangt am 5. Juni 2016 zur Abstimmung.
