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Widerstand gegen Bundesasylzentrum
Aus Schweiz aktuell vom 18.11.2016.
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Abstimmungen Altstätten Altstätten stimmt über Landverkauf für Bundesasylzentrum ab

In Altstätten (SG) soll ein Bundesasylzentrum entstehen. Die Stimmbürger der Stadt entscheiden deshalb über einen Landverkauf und einer Teilzonenplanänderung. Der Stadtrat steht hinter dem Bundesprojekt. Ein Komitee stellt sich dagegen.

Das neue Bundesasylzentrum soll drei Kilometer ausserhalb der St. Galler Gemeinde Altstätten gebaut werden, unmittelbar beim Regionalgefängnis. Der Bund plant dieses, weil das heutige Verfahrenszentrum im Städtchen zu klein ist. Für die Umsetzung der neuen Asylstrategie setzt der Bund auf grössere Bundeszentren. Mit diesen sollen die Asylverfahren schneller werden.

Sechs Millionen für die Stadtkasse

Am 27. November stimmen die Bürger über den Landverkauf ab und über ein Referendum zur geplanten Umzonung. Widerstand kommt von einem Komitee, das sich gegen die Umzonung wehrt. Das Komitee hat 700 Unterschriften gesammelt.

Die Hauptargumente der Gegner: Landverschleiss für den Bau und die Grösse des neuen Zentrums, das 390 Plätze haben soll. Sie fürchten, dass viele Asylsuchende im Städtchen sein werden.

Der Altstätter Stadtrat stellt sich hinter das Projekt. Der Landverkauf an den Bund ist für die Gemeinde ein lukratives Geschäft: Sechs Millionen Franken würden in die Stadtkasse fliessen. Doch der Neubau ausserhalb des Städtchens habe noch andere Vorteile. Altstätten müsse mit dem neuen Bundeszentrum keine weiteren Asylsuchenden des Kantons übernehmen.

Zudem würden mit dem Neubau 135 neue Stellen in der Region geschaffen. Schliesslich würden auch die Kinder der Asylsuchenden im neuen Zentrum beschult – und nicht in Altstätten.

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