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Kantonale Abstimmung Lehrpläne kommen nicht vors Volk

Die Initiative von SVP und EDU hat bei den Stimmberechtigten keine Chance. In keiner einzigen Gemeinde fand das Begehren eine Mehrheit. Die Initianten wollten den Lehrplan 21 verhindern. Und geben noch nicht auf.

Zuständigkeit Lehrpläne

Kanton Schaffhausen: Volksinitiative «Ja zu Lehrpläne vors Volk»

  • JA

    31.5%

    9'059 Stimmen

  • NEIN

    68.5%

    19'742 Stimmen

Der Schaffhauser Erziehungsdirektor Christian Amsler (FDP) ist erleichtert: «Ich hatte mit einem knappen Ausgang gerechnet – jetzt ist das Resultat überdeutlich.» Amsler spricht von einem weisen Entscheid der Stimmberechtigten. Als Präsident der Deutschschweizer Erziehungsdirektoren war Amsler massgeblich an der Ausarbeitung des Lehrplans 21 beteiligt.

Eine Riesenfreude, mit der ich nicht rechnen konnte.
Autor: Christian AmslerErziehungsdirektor Kanton Schaffhausen

Die Initiative «Ja zu Lehrpläne vors Volk» von SVP und EDU hatte verlangt, dass in Zukunft Lehrpläne vom Kantonsrat genehmigt werden und zwar mit obligatorischer Referendumspflicht. Wenn der Kantonsrat einem Lehrplan nicht mit 4/5-Mehrheit zustimmt, müsste eine Volksabstimmung durchgeführt werden. Ziel der Initianten war es, den Lehrplan 21 zu verhindern oder zumindest die Einführung zu verzögern.

Angriff auf Lehrplan 21 gescheitert

Initiant Mariano Fioretti von der SVP gibt unumwunden zu: «Kompliment an die Gegner!» Es sei ihnen gelungen den Stimmberechtigten klar zu machen, dass sie nicht in der Lage seien, den Lehrplan zu studieren. Als Demokrat akzeptiere er diesen Entscheid. Trotzdem müsse sich die SVP-Fraktion nun überlegen, was sie gegen die «Hinterzimmerpolitik» des Erziehungsrats unternehmen könne.

Sicher bin ich enttäuscht. Ich stand mit Herz und Seele hinter dem Anliegen.
Autor: Mariano FiorettiInitiant und SVP-Kantonsrat

Vorerst bleibt aber alles wie gehabt: Im Kanton Schaffhausen ist weiterhin der Erziehungsrat – ein durch den Kantonsrat gewähltes Fachgremium – für den Erlass der Lehrpläne zuständig. Die Einführung des Lehrplans 21 ist auf das Schuljahr 2018/2019 vorgesehen.

SVP kündigt neuen Vorstoss an

Nach der Niederlage zur Lehrplan-Initiative denkt die Schaffhauser SVP bereits laut über die Abschaffung des Erziehungsrats nach. Das Fachgremium wird vom Kantonsparlament gewählt und bestimmt über den Lehrplan.

Die SP spricht von schlechten Verlierern. Sie deutet das Nein zur Lehrplan-Initiative als Stärkung des Erziehungsrats.

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