Urner Regierung kann Planung für neuen Spitalbau vorantreiben

Mit 86 Prozent Ja-Stimmen bewilligt der Kanton Uri einen Kredit von drei Millionen Franken für die weitere Planung des neuen Kantonsspitals. Ausserdem heissen die Urnerinnen und Urner die Revision des Kantonalbankgesetzes gut.

Kredit Kantonsspital Auf / Zuklappen

Kanton Uri: Kreditbeschluss für die Planung des Um- und Neubaus des Kantonsspitals Uri in der Höhe von 3,0 Mio. Franken

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Finanzausgleich Auf / Zuklappen

Kanton Uri: Änderung des Gesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich zwischen dem Kanton und den Gemeinden (FiLaG)

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Kantonalbankgesetz Auf / Zuklappen

Kanton Uri: Änderung des Gesetzes über die Urner Kantonalbank

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Die Urner Stimmberechtigten befürworten den Spital-Planungskredit von 3 Millionen Franken deutlich mit 86 Prozent Ja-Stimmen. Die Stimmbeteiligung lag bei 37 Prozent. Mit dem bewilligten Geld führt der Regierungsrat nun einen Wettbewerb durch und lässt ein Vorprojekt erstellen. Der gesamte Um- und Neubau dürfte rund 100 Millionen Franken kosten.

Als Eigentümer der Spitalbauten wird der Kanton die mutmasslichen Investitionen von 100 Millionen Franken übernehmen, doch wird das Spital diese über eine Nutzungsgebühr während 33 Jahren zurückzahlen. Über die Bauvorlage und den Kredit soll das Parlament im Frühling 2017 befinden können. Das neue Spital in Altdorf soll von 2018 bis 2023 gebaut werden.

Bereinigungen im Finanz- und Lastenausgleichsgesetz

Daneben wird in Uri die unmittelbare Aufsicht über die Kantonalbank neu durch den Regierungsrat und nicht mehr durch eine landrätliche Kommission wahrgenommen. Die Oberaufsicht über die Staatsbank bleibt auch nach der Revision beim Parlament. Die entsprechende Revision des Kantonalbankgesetzes wurde mit 79 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen.

An der Urne unbestritten waren auch zwei Bereinigungen im Finanz- und Lastenausgleichgsgesetz. Auch diese wurden mit 79 Prozent Ja-Stimmen genehmigt.