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Sommaruga zu Besuch im Bundesasylzentrum
Aus Tagesschau vom 23.04.2016.
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Asylgesetz Sommaruga besucht Bundesasylzentrum in Losone

Anlässlich eines Tags der offenen Tür hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga dem Bundesasylzentrum in Losone einen Besuch abgestattet. Die Suche nach einem neuen Asylzentrum im Tessin läuft derweil weiter.

Tag der offenen Tür im Bundesasylzentrum in Losone (TI): Bundesrätin Simonetta Sommaruga hielt eine Ansprache auf Englisch, die sie auch an die Flüchtlinge richtete.

An die Adresse der Tessiner sagte sie, das Zentrum sei «einer der Pfeiler des Schweizer Asylsystems». Sie würdigte die Offenheit, Flexibilität und Mithilfe der lokalen Bevölkerung. Der Kanton Tessin trage als Grenzkanton im Asylbereich eine besondere Verantwortung. Bei einem Ansturm von Flüchtlingen werde der Bund den Südkanton nicht alleine lassen, versprach die Justizministerin.

123 Migrantinnen und Migranten sind derzeit in der ehemaligen Kaserne von Losone untergebracht. Sie stammen mehrheitlich aus afrikanischen Ländern sowie aus Afghanistan. Kürzlich kam eine Gruppe syrischer Flüchtlinge dazu.

Befristeter Betrieb

Der Betrieb des Asylzentrums in Losone ist bis zum 19. Oktober 2017 befristet. Auch künftig soll es im Tessin ein Bundesasylzentrum geben, der Standort ist jedoch noch offen. Laut dem Staatssekretariat für Migration (SEM) sind nur noch wenige Optionen im Gespräch.

Zwei Männer überreichen Simonetta Sommaruga eine Kerze.
Legende: Bundesrätin Sommaruga wird bei ihrem Besuch in Losone beschenkt. Keystone

Der Bund und der Tessiner Regierungsrat hätten sich grundsätzlich darauf geeinigt, im Kanton Tessin ein sogenanntes Verfahrenszentrum zu errichten. Klar ist laut SEM bereits, dass es zu keinen Enteignungen kommen wird. Sommaruga bekräftigte dies in Losone.

Eigentlich war es das Ziel des Bundes, bis Ende 2014 Unterkünfte für insgesamt 5000 Asylsuchende zu finden: In jeder der sechs Asylregionen sollten ein Verfahrens- und ein bis drei Ausreisezentren entstehen.

Standortsuche läuft weiter

Doch die Standortsuche zog sich in die Länge. Bereits abgeschlossen ist sie derzeit einzig in der Region Ostschweiz, wo die bisherigen Zentren in Altstätten SG und Kreuzlingen TG festgelegt wurden. In den anderen fünf Asylregionen – Zürich, Bern, Nordwestschweiz, Zentral- und Südschweiz sowie Westschweiz – läuft die Suche noch.

Bund, Kantone und Gemeinden hatten sich im März 2014 darauf geeinigt, in sechs Regionen insgesamt 5000 Plätze für Asylsuchende in Bundeszentren zu schaffen. Die Verteilung erfolgt im Verhältnis zur Bevölkerungszahl einer Region. Kantonen, die besondere Leistungen als Standort- oder Flughafenkanton erbringen, werden weniger Asylsuchende zugewiesen.

Die Bundeszentren sind ein wichtiges Element der Asylreform, über die es wegen eines Referendums der SVP am 5. Juni zu einer nationalen Abstimmung kommt. Das neue System soll die Asylverfahren beschleunigen.

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