Verteidigungsminister Ueli Maurer hätte dieses Jahr 342 Millionen Franken zur Verfügung, wenn das Volk am nächsten Sonntag Nein zum Gripen stimmen würde. Mit dem Geld könnte er etwa die Armee besser ausrüsten. Doch er hat keine Projekte. Es sei «einfach unmöglich», so viele Rüstungsvorhaben bis Ende Jahr bereitzustellen, sagt Maurer gegenüber SRF.
Bei einem Nein würde ein Grossteil des für den Gripen veranschlagten Geldes daher zu so genannten Kreditresten. Sie stünden dem Militär zwar auch in den folgenden Jahren noch zu, aber nur, wenn es die Finanzlage des Bundes zulässt – und die ist heute noch nicht abzuschätzen. Bundesrat Maurer bestätigt, es sei denkbar, dass das Geld für die Armee verloren ist. Der Bund hätte dann das Geld gespart.
Auch weitere Zukunft offen
An den Gripen sollen jedoch nicht nur im ersten Jahr rund 300 Millionen fliessen, sondern Jahr für Jahr. Bei einem Nein müsste das Parlament entscheiden, ob die Armee dieses Geld trotzdem erhält. Verteidigungsminister Maurer würde dafür kämpfen. Ab 2016 könne er das Geld auch voll für andere Vorhaben ausgeben, sagt er weiter. «Das sind verschiedene Projekte, die wir dann etwas beschleunigen würden: Rechenzenter, Führungsnetz, persönliche Ausrüstung.»
Wie viel Geld für die Armee und wofür? Noch ist offen, ob die Politik diese Debatte führen wird: Entscheiden wird die Gripen-Abstimmung.
(aebn;brut)
