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Gripen Wohin fliesst das Gripen-Geld bei einem Nein?

In der Bundeskasse sind dieses Jahr 340 Millionen Franken für den Gripen reserviert. Wenn das Volk am nächsten Sonntag Nein zum Kampfjet sagt, ist das Geld für die Armee möglicherweise verloren.

Ein nachdenklicher Ueli Maurer sitzt hinter einem Modell des Gripen.
Legende: Es bleibt offen, was bei einem Nein mit den frei werdenden Millionen geschehen würde. Keystone

Verteidigungsminister Ueli Maurer hätte dieses Jahr 342 Millionen Franken zur Verfügung, wenn das Volk am nächsten Sonntag Nein zum Gripen stimmen würde. Mit dem Geld könnte er etwa die Armee besser ausrüsten. Doch er hat keine Projekte. Es sei «einfach unmöglich», so viele Rüstungsvorhaben bis Ende Jahr bereitzustellen, sagt Maurer gegenüber SRF.

Bei einem Nein würde ein Grossteil des für den Gripen veranschlagten Geldes daher zu so genannten Kreditresten. Sie stünden dem Militär zwar auch in den folgenden Jahren noch zu, aber nur, wenn es die Finanzlage des Bundes zulässt – und die ist heute noch nicht abzuschätzen. Bundesrat Maurer bestätigt, es sei denkbar, dass das Geld für die Armee verloren ist. Der Bund hätte dann das Geld gespart.

Auch weitere Zukunft offen

An den Gripen sollen jedoch nicht nur im ersten Jahr rund 300 Millionen fliessen, sondern Jahr für Jahr. Bei einem Nein müsste das Parlament entscheiden, ob die Armee dieses Geld trotzdem erhält. Verteidigungsminister Maurer würde dafür kämpfen. Ab 2016 könne er das Geld auch voll für andere Vorhaben ausgeben, sagt er weiter. «Das sind verschiedene Projekte, die wir dann etwas beschleunigen würden: Rechenzenter, Führungsnetz, persönliche Ausrüstung.»

Wie viel Geld für die Armee und wofür? Noch ist offen, ob die Politik diese Debatte führen wird: Entscheiden wird die Gripen-Abstimmung.

(aebn;brut)

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69 Kommentare

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  • Kommentar von M.Bracher, Bern
    Ein NEIN zum Gripen ist gleichzeitig auch ein JA zur „Gruppe Schweiz ohne Armee“ und deren Armeeabschaffung!! Auch wenn die GSOA-Schreiberlinge etwas anderes behaupten! 12:07 15.5.14 http://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmungen/abstimmungen/gripen/wohin-fliesst-das-gripen-geld-bei-einem-nein
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  • Kommentar von P.Bürger, Schaffhausen
    Es gibt in diesem Forum Kommentatoren,welche nicht müde werden,mit der Abstimmung die Abschaffung der Armee zu suggerieren.Diese Menschen haben noch immer nicht oder wollen/können es auch nicht verstehen,dass wir hier über ein Fachgeschäft abstimmen,welches zwar die Armee betrifft,jedoch nicht eine Abschaffung derselben beinhaltet.Die Armee muss umgebaut werden & hierzu ist ein Schritt in die richtige Richtung die ABLEHNUNG DER GRIPEN-BESCHAFFUNG!Verabschieden wir uns vom Kalten-Krieg-Denken!
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    1. Antwort von Marlies Artho, Schmerikon
      P. Bürger Warum wurde bei der Armee soviel abgebaut in den letzten Jahren. Z.B. von 4 Armee-Spitäler reduziert auf 1Spital, gleichzeitig haben wir über 8Mio Menschen in der CH. Auch Armee Flugplätze wurden abgebaut. Wie soll ich jetzt verstehen, dass man die Armee nicht abschaffen will. Zudem wollen uns die Gegner zeigen, wie man es besser machen könnte, da hätte man vielleicht zusammenarbeiten müssen, um eine glaubwürdige Armee aufzubauen und nicht Abbau betreiben. Dies ist sehr Fragwürdig.
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    2. Antwort von Hans Haller, Kölliken
      P.Bürger, Schaffhausen - Stimmt nicht ! Mit dieser Referendum, durch und im Interesse der GSoA & SP, will man einen ersten Schritt in Richtung Abschaffung gehen. Es ist ja gerade die Strategie der GSoA bei dieser Frage im Hintergrund zu bleiben um besser vom eigentlich angestrebten Ziel abzulenken. Und genau Sie Hr.Bürger wissen genau das sehr genau (!!!), fast besser als viele Andere. (smile)
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  • Kommentar von Thomas Koblet, Rickenbach
    Bei einem Nein zum Gripen und einem Ja zur Mindestlohn-Initiative sollten die jährlichen 300 Millionen den bedürftigen Arbeitgebern zur Verfügung gestellt werden, damit die "enormen" Mehrkosten am Lohnanteil auch korrekt bezahlt werden. Bei einem Nein zur Mind.Lohn-Init. kann dieses Geld bei der IV eingesetzt werden um dieses kranke "Gespare" bei denen die es am nötigsten haben, endlich ein Ende hat. Gesund sein ist nicht selbstverständlich, geschätzte Mitbürger!!
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