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Die Vorlage im Detail
Aus News-Clip vom 07.09.2016.
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Initiative Grüne Wirtschaft Die Initiative «Für eine Grüne Wirtschaft» in Kürze

Was würde sich ändern? Welche Argumente bringen Befürworter und Gegner ins Spiel?

Ziel der Vorlage

Die Initiative verlangt, dass Bund, Kantone und Gemeinden Massnahmen ergreifen, damit die Wirtschaft die Ressourcen effizient nutzt und die Umwelt möglichst schont. Bis 2050 soll die Schweiz den Ressourcenverbrauch so weit verringern, damit die natürliche Kapazität der Erde nicht mehr überschritten wird.

Neu

In der Bundesverfassung soll ein «ökologischer Fussabdruck» der Schweiz verankert werden, der auf die Weltbevölkerung hochgerechnet eine Erde nicht überschreitet. Der Bund soll mittel- und langfristige Ziele definieren und diese mit den entsprechenden Massnahmen erreichen.

Drei Argumente dafür

  • Der Ressourcenverbrauch der Schweiz muss auf ein verträgliches Mass gesenkt werden, weil die Zerstörung der Lebensgrundlage unserer Kinder und Enkel gestoppt werden muss.
  • Die Schweiz soll im Umweltschutz wieder einen Spitzenplatz einnehmen. Dadurch werden die Innovation des Landes gefördert und regional Arbeitsplätze gesichert.
  • Mit der Initiative werden nachhaltige und qualitativ hochstehende Produkte unterstützt. Dies wirkt der Wegwerfkultur entgegen.

Drei Argumente dagegen

  • Die Konsumenten werden durch immer mehr Vorschriften und Verbote bevormundet.
  • Zusätzliche Regulierungen behindern Wettbewerb und Innovation. Dies ist schädlich für die Schweizer Wirtschaft und führt zu Wettbewerbsnachteilen.
  • Die Kosten der Umsetzung einer nachhaltigen und ressourceneffizienten Wirtschaft sind für die Schweiz nicht tragbar. Zudem entstenden höhere Preise, die auf die Konsumenten zurückfallen.

Empfehlung

Bundesrat und Parlament empfehlen die Initiative zur Ablehnung. Der Nationalrat hat die Initiative mit 128:62 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt, der Ständerat mit 31 zu 13 Stimmen ohne Enthaltung.

Parolen zur Initiative «Für eine Grüne Wirtschaft»

Ja
Grüne | GLP | SP | EVP
NeinSVP | FDP | CVP | BDP | EDU

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