Freiwilliges Engagement als Kostenfalle: Weil sich der arbeitslose Waadtländer Stéphane Delley als Freiwilliger beim Musikfestival Caribana meldete, wurde ihm das Arbeitslosentaggeld um 660 Franken reduziert. Er half während vier Tagen mit beim Bühnenaufbau. Delley wollte sich mit seinem unbezahlten Engagement nützlich machen und sein Netzwerk erweitern, begründete er sein Engagement. Gegenüber der Westschweizer Zeitung Arcinfo sagte er, er fühle sich «verletzt, unverstanden und benachteiligt». Das fehlende Geld brachte ihn gar in finanzielle Nöte.
Kein freiwilliges Engagement: Sowohl für das Musikfestival als auch für Stéphane Delley war sein Engagement ein freiwilliges. Nicht so für die Arbeitslosenkasse und für die Arbeitsmarktbehörde. Für sie war sein Engagement eine Zwischenbeschäftigung. Gegenüber Arcinfo verweist die Waadtländer Arbeitsmarktbehörde darauf, dass ein Musikfestival nicht zwingend ein ideelles oder soziales Ziel verfolge. Zudem würden Arbeitslose, die als Freiwillige Bühnen aufbauten, das Gewerbe konkurrenzieren.
Das sagt die Arbeitslosenkasse: «Wir haben keinen Spielraum, um zu entscheiden, was als Freiwilligenarbeit gilt und was nicht», zitiert Arcinfo eine Vertreterin der Unia-Arbeitslosenkasse, bei welcher Stéphane Delley gemeldet ist. Der Präsident des Verbandes der öffentlichen Arbeitslosenkassen in der Schweiz, Jean-Claude Frésard, stützt die Haltung der Arbeitslosenkasse. In einer Stellungnahme gegenüber SRF schreibt er: Wenn der Lohn einer Zwischenbeschäftigung nicht dem üblichen Tarif der entsprechenden Branche und Region entspreche, dann passe die Kasse diesen an den orts- und branchenüblichen Lohn an. Genau das ist Stéphane Delley passiert. Aus seinem Gratis-Engagement wurde ein fiktives Einkommen.
Die Weisung des Bundes: Das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco verweist auf Anfrage auf eine Weisung an die Arbeitslosenkasse. Gemäss dieser müssen unentgeltliche Tätigkeiten bewilligt werden. So müssen solche Tätigkeiten einem ideellen, sozialen oder wohltätigen Zweck dienen. Eine solche Tätigkeit darf auch die private Wirtschaft nicht konkurrenzieren. Die Dauer ist auf drei Wochen limitiert. Das Seco schreibt: Diese Regelung ermögliche es der kantonalen Behörde, Freiwilligentätigkeiten zu überwachen und sicherzustellen, dass sie im Einklang mit dem Gesetz stünden.
Schnelle berufliche Wiedereingliederung: Sowohl der Präsident des Verbandes der Arbeitslosenkassen als auch das Seco verweisen auf das übergeordnete Ziel der Arbeitslosenversicherung. Eine Person ohne Arbeit soll so schnell wie möglich einer zumutbaren neuen Arbeitsstelle zugewiesen werden. «Solche Zuweisungen dürfen nicht durch eine langwierige Freiwilligentätigkeit verhindert werden», schreibt das Seco. Ein weiteres Ziel ist der Kampf gegen Lohndumping. So sollen Arbeitslose nicht unentgeltlich Aufgaben übernehmen, die normalerweise bezahlt sind.
Das empfehlen die Behörden den Arbeitslosen: Führen auch Fussballtrainings für Kinder, Pfadfindernachmittage oder das Mithelfen beim Samariterposten zu einem fiktiven Einkommen? Eine eindeutige Antwort gibt es weder vom Seco noch vom Vertreter der Arbeitslosenkassen. Jean-Claude Frésard empfiehlt, jede Tätigkeit der zuständigen Behörde zu melden. Diese prüfe jeden Fall individuell.
