Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Schweiz «Armee kommt nur im extremsten Fall zum Einsatz»

Wer tut was, wenn in kurzer Zeit viele Asylsuchende in die Schweiz kommen? Der heute vorgestellte Notfallplan tritt bei über 6000 Asylgesuchen pro Monat in Kraft. Auch die Armee könnte eingesetzt werden, allerdings erst bei einer Extremlage von über 30'000 Grenzübertritten innert weniger Tage.

Die Notfallplanung kommt nur zum Zug, wenn – wie der Name sagt – ein Notfall vorliegt. Davon sei man aber zurzeit weit entfernt, betont Justizministerin Simonetta Sommaruga. Knapp 2000 Asylgesuche gab es im letzten Monat. Bis zu 6000 Gesuche pro Monat könnte man noch bewältigen.

Was darüber liegt, gilt dann als Notfall, wie Bundeshausredaktor Philipp Burkhardt erklärt. Bund, Kantone und Gemeinden haben sich nun auf eine Planung geeinigt, die im extremsten Fall bis zu 30‘000 Grenzübertritte innerhalb von wenigen Tagen abwickeln könnte. In einen solchen Fall wäre der Bund wie bisher für die Registrierung der Asylbewerber an der Grenze zuständig. Ebenso für die Sicherheitsüberprüfung und für eine erste Befragung.

Kantone und Gemeinden in der Pflicht

Zu diesem Zweck soll der Bund im äussersten Fall, also beim Extremszenario, bis zu 9000 Betten zur Verfügung stellen. Das wäre fast das Doppelte von heute. Dann würden die Menschen auf Kantone und Gemeinden verteilt. Auch diese müssten ihre Kapazitäten massiv erhöhen, allenfalls gegen ihren Willen. Denn die Kantone können gestützt auf eine Verordnung Gemeinden zwingen, Zivilschutzanlagen für Asylbewerber zu öffnen.

Auch die Armee könnte eingesetzt werden, allerdings nur im Extremszenario, wenn innerhalb von wenigen Tagen mehr als 30'000 Menschen in die Schweiz kommen sollten.

Dann würde die Armee das Grenzwachtkorps bei den Grenzkontrollen unterstützen oder allenfalls auch zivile Behörden im logistischen Bereich. Das wird aber der Bundesrat noch absegnen müssen wie auch das Notfallkonzept als Ganzes, wie Burkhardt festhält.

Braucht es einen Notfallplan?

Der Notfallplan sei nötig, denn sobald sich die Wetterlage auf dem Mittelmeer jahreszeitbedingt beruhigt, könnten wieder mehr Menschen auf diesem Weg nach Italien gelangen und von dort in die Schweiz, wie Burkhardt festhält.

Philipp Burkhardt

Box aufklappen Box zuklappen
Philipp Burkhardt

Burkhardt ist Leiter der Bundeshausredaktion von Radio SRF, für das er seit 15 Jahren tätig ist. Davor hatte er unter anderem für «10vor10» und die «SonntagsZeitung» gearbeitet.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

13 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Markus Guggisberg  (gugmar)
    Der extremste Fall ist längst da und unsere Regierung hat's noch immer nicht bemerkt. Ja, was muss denn noch geschehen, dass es unserer Regierung dämmert ?
    1. Antwort von Herbert A. Donzé  (steinbock0691)
      In Nordafrika stehen 100-tausende bereit zum Überschiffen nach Italien! Wohin führt dann die Reise? Der Brenner wird ja geschlossen! Dann halt wohl oder übel in die Schweiz! Der Notfall ist programmiert! Die Frage ist ob wir dann bereit sind? Da sage ich klar: NEIN!!!!
  • Kommentar von marlene Zelger  (Marlene Zelger)
    Was Simonetta will und Sommaruga spricht, das tuet gern und zögert nicht: Im extremsten Fall subito an die Grenze, ihr Mannen!
  • Kommentar von marlene Zelger  (Marlene Zelger)
    Dieser Extremfall könnte schon bald eintreten, wenn die Tore an der Schweizer Grenze weiterhin sperrangelweit offen bleiben und alle Asylsuchenden, auch die Wirtschaftsflüchtlinge restlos aufgenommen werden. .