Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat will das Schienennetz bis 2035 für 11,5 Milliarden Franken ausbauen, um die wachsende Nachfrage zu befriedigen. Der Wunschkatalog belief sich auf 30 Milliarden.
- Der Ausbauschritt wird unter anderem den Viertelstundentakt Bern-Zürich bringen, aber auch den Halbstundentakt Basel-Biel, Bern-Interlaken und Luzern-Engelberg.
- Priorisierte Projekte sind der Brüttenertunnel, der Zimmerberg-Basistunnel II sowie Ausbauten zwischen Yverdon, Lausanne und Genf, beim Bahnhof Zürich-Stadelhofen und bei mittelgrossen Bahnhöfen.
- Das «Herzstück Basel» und der Durchgangsbahnhof Luzern sind nicht im Ausbauschitt. Auch der Ausbau des Lötschberg-Basistunnels muss warten.
- Der Bundesrat verweist auf die Möglichkeit, die Projekte in Basel und Luzern vorerst über Dritte vorfinanzieren zu lassen und Bundesgeld allenfalls später zu erhalten.
«Wir brauchen Flexibilität, um keine Planungen zu hemmen und Projekte allenfalls stoppen zu können», sagte Verkehrsministerin Doris Leuthard vor den Medien. Die Wünsche der Kantone seien weit über die beschlossenen 11,5 Milliarden Franken hinausgegangen. Von einem Ausbauschritt für sieben Milliarden bis 2030 habe man abgesehen, da er nur einen Teil der Engpässe beseitigt hätte.
Wir brauchen Flexibilität, um keine Planungen zu hemmen und Projekte allenfalls stoppen zu können.
Zu den Prioritäten im Ausbauschritt bis 2035 machte Leuthard deutlich, dass diese aufgrund der grössten Überlasten wie auch der unterschiedlichen Planungsreife der Projekte gesetzt worden seien. Die Projekte könnten jahrelange Rechtshändel oder auch Enteignungen nach sich ziehen. «Es soll möglich sein, dass Projekte andere überholen können», so Leuthard.
Die Belastungszahlen aus der Region Zürich wie auch aus dem Arc Lémanique seien eindeutig und entsprächen den Realitäten, sagte Leuthard. Dass der jetzt gewählte Ausbauschritt vom besserem oder schlechterem Lobbying der Kantonsregierungen beeinflusst sei, verneinte die Verkehrsministerin. Sie räumte aber ein, dass die Zurückgestellten auch gerne zum Zug gekommen wären. Das sei aber nicht zementiert für die nächsten Jahrzehnte: «Wir müssen uns an eine rollende Planung gewöhnen.
Das ist nicht zementiert für die nächsten 20 Jahre. Wir kommen wieder.
Zu den Verbesserungen zählt Leuthard auch den Viertelstundentakt auf der Strecke Bern Zürich und den Halbstundentakt zwischen Basel-Biel, Bern-Interlaken und Luzern-Engelberg.
Basel und Luzern: Vorfinanzieren auf eigenes Risiko?
Zu den zurückgestellten Projekten gehört zum einen das «Herzstück Basel», eine neue, leistungsfähige Verbindung zwischen den Bahnhöfen Basel SBB, Badischer Bahnhof und St. Johann. Zum anderen der Bau eines Durchgangsbahnhofs in der Stadt Luzern.
Bundespräsidentin Leuthard stellte dazu fest, dass der Bund in beiden Fällen die laufende Phase vom Auflageprojekt bis zur Baureife finanziere. Die nächste Phase müssten dann die Kantone selbst finanzieren, wenn sie die Vorhaben beschleunigen möchten. Diese «Drittfinanzierungs-Lösung» würde allerdings ohne Garantie für einen nachträgliche Erstattung durch den Bund erfolgen. Leuhard schätzt das Risiko für die Kantone als kalkulierbar ein, gerade wenn Projekte unbestritten seien.
Auch der Ausbau des Lötschberg-Basistunnels kann laut Bunderat mangels Mitteln nicht bereits im nächsten Schritt realisiert werden.
Das sind die Vorhaben im Ausbauschritt bis 2035
Für die Verbesserungen sind 200 grössere und kleinere Infrastrukturmassnahmen nötig, wie das Verkehrsdepartement in der Vernehmlassung schreibt. Als Grossprojekte gelten der Brüttener-Tunnel zwischen Zürich und Winterthur, der Ausbau des Bahnhofs Zürich-Stadelhofen sowie der Zimmerberg-Basistunnel II. Für den Bahnhof Zürich-Stadelhofen allein ist eine Millliarde Franken veranschlagt.
Weitere grosse Massnahmen betreffen den Ausbau der Jurasüdfussstrecke zwischen Yverdon, Lausanne und Genf sowie die Modernisierung der bestehenden Strecke Neuenburg-La Chaux-de-Fonds. Im Güterverkehr sollen gezielte Ausbauten Express-Verbindungen auf der Ost-West-Achse ermöglichen.
