Der Sachverhalt ist klar, der Täter identifiziert. Dennoch wartet ein junger Basler bereits seit drei Jahren auf sein Verfahren. Passiert war der Vorfall anlässlich eines 3.-Liga-Fussballspiels. Ein Gegenspieler ging auf den jungen Mann los, gab ihm unvermittelt einen Kopfstoss. Der junge Mann erlitt eine Platzwunde, die im Spital behandelt werden musste.
Zwei Tage nach diesem Vorfall habe er Anzeige erstattet, so der damals 23-Jährige. Das war im Juni 2019. Seither habe er keinerlei Informationen zu seinem Fall erhalten, weder Polizei noch Staatsanwaltschaft hätten sich je wieder bei ihm gemeldet. «Das ist viel zu lange. Ich nehme an, es liegen noch viele vergleichbare Fälle bei der Staatsanwaltschaft. Das ist unterste Schublade.»
Die Aufsichtskommission greift ein
Mit seiner Annahme, dass es weitere Fälle gebe, die jahrelang nicht abgeschlossen werden, liegt der Hobby-Fussballer richtig. Das zeigt der aktuellste Bericht der Aufsichtskommission über die Staatsanwaltschaft, welcher vergangene Woche veröffentlicht wurde.
Die langen Wartezeiten sind nicht zu rechtfertigen.
Daniel Kipfer, Präsident der Aufsichtskommission, findet deutliche Worte. «Wenn Verfahren zu lange dauern, kann man das nicht akzeptieren», sagt er und fügt an: «Für alle Beteiligten ist das eine Zumutung, die nicht zu rechtfertigen ist.» Und Besserung sei nicht in Sicht – im Gegenteil. Die Aufsichtskommission geht davon aus, dass die Rückstände bei der Basler Staatsanwaltschaft weiter zunehmen werden. «Wir gehen aufgrund der jetzigen Zahlen davon aus, dass sich die Situation noch verschärfen wird», so Kipfer.
Wir gehen aufgrund der jetzigen Zahlen davon aus, dass sich die Situation noch verschärfen wird.
Der Erste Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt, Sasha Stauffer, ist sich des Problems der langen Wartezeiten bewusst. Er könne «sehr gut nachvollziehen», dass viele Leute dafür «kein Verständnis» hätten. Den Grund benennt er ohne Umschweife: «Das Problem ist, dass wir viel zu viele Fälle und zu wenig Personal haben». Man müsse deshalb eine sehr strenge Prioritätensetzung machen und sogenannt weniger wichtige Fälle hinten anstellen.
Wir haben zu viele Fälle und zu wenig Personal.
Hintergrund sei die Einführung der neuen Strafprozessordnung, welche den Verfahrensbeteiligten mehr Rechte einräume. Dies mache viele Verfahren komplizierter und aufwändiger. Stauffer sagt, man habe stets auf diese Entwicklungen hingewiesen und mehr Mittel für zusätzliche Stellen gefordert, diese aber nicht erhalten. «Um die Rückstände abbauen zu können, brauchen wir mehr Staatsanwältinnen und Staatsanwälte.»
