Schweiz - Bund prüft syrische und irakische Flüchtlinge genauer

Gesuche für humanitäre Visa von Syrern und Irakern werden in der Schweiz intensiver überprüft. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) gibt dafür Sicherheitsgründe an.

Asylbewerber aus Syrien ziehen ins Asylzentrum Schafhausen im Emmental.

Keystone

Gesuche für humanitäre Visa von Syrern und Irakern werden in der Schweiz intensiver überprüft. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) gibt dafür Sicherheitsgründe an.

Es habe sich gezeigt, dass im Zusammenhang mit der Aufnahme von Personen, die möglicherweise im Krieg verwundet worden sind, «vertiefte Abklärungen angezeigt sein könnten». Das schreibt das SEM der Nachrichtenagentur sda und bestätigte damit eine Meldung der «NZZ am Sonntag».

SEM überprüfte seine Verfahren

Bei der Erteilung von humanitären Visa hat das SEM deshalb die Abläufe überprüft. In der Folge erteilte das SEM für einige Wochen keine Visa mehr an Personen, die aus Syrien stammen. Darüber hatte vor kurzem bereits der «Beobachter» berichtet.

In der Folge passte das SEM seine Praxis an: Personen «mit Syrien- oder Irak-Kontext» werden vor der Einreise routinemässig auch durch den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) überprüft. Zudem führt das SEM auch vertiefte Abklärungen vor Ort durch.

Aus Europa habe das SEM bisher nur Gesuche geprüft, die im Flüchtlingslager Idomeni im Norden Griechenlands eingereicht wurden, sagte SEM-Sprecherin Céline Kohlprath. Normalerweise gehe das SEM gemäss seinen Weisungen davon aus, dass keine Gefährdung mehr bestehe, wenn sich eine Person bereits in einem Drittstaat befinde.

Restriktives Verfahren für humanitäre Visa

Humanitäres Visum

Damit ein humanitäres Visum erteilt wird, muss sich die betroffene Person laut dem Bundesrat in einer besonderen Notsituation befinden. Ein Visum kann bewilligt werden, wenn eine konkrete, ernsthafte und unmittelbare Gefährdung an Leib und Leben vorliegt.

Ein humanitäres Visum wird von der Schweizer Botschaft erteilt und erlaubt es Flüchtlingen, auf sicheren Wegen – zumeist per Flugzeug – in die Schweiz zu gelangen. Damit entkommen diese Flüchtlinge den Schlepperbanden und den gefährlichen Migrationsrouten. Das Verfahren ist jedoch restriktiver als beim Botschaftsasyl. Dieses hat die Schweiz vor vier Jahren im Zuge der Asylgesetzrevision abgeschafft.

Gemäss der Visa-Statistik des SEM für das erste Quartal 2016 wurden von Januar bis März 174 Visa aus humanitären Gründen ausgestellt. Fast zwei Drittel der Gesuche stammen von syrischen Staatsangehörigen. Insgesamt wurden im ersten Quartal 30,7 Prozent weniger humanitäre Visa ausgestellt als im Vorjahresquartal.

Im Vorjahr waren viele Syrer im Rahmen von Spezialweisungen zur erleichterten Visa-Erteilung für syrische Familienangehörige eingereist.