Zum Inhalt springen

Schweiz Bund prüft syrische und irakische Flüchtlinge genauer

Gesuche für humanitäre Visa von Syrern und Irakern werden in der Schweiz intensiver überprüft. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) gibt dafür Sicherheitsgründe an.

Asylbewerber aus Syrien mit Rollkoffern laufen durch die Emmentaler Landschaft.
Legende: Asylbewerber aus Syrien ziehen ins Asylzentrum Schafhausen im Emmental. Keystone

Gesuche für humanitäre Visa von Syrern und Irakern werden in der Schweiz intensiver überprüft. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) gibt dafür Sicherheitsgründe an.

Es habe sich gezeigt, dass im Zusammenhang mit der Aufnahme von Personen, die möglicherweise im Krieg verwundet worden sind, «vertiefte Abklärungen angezeigt sein könnten». Das schreibt das SEM der Nachrichtenagentur sda und bestätigte damit eine Meldung der «NZZ am Sonntag».

SEM überprüfte seine Verfahren

Bei der Erteilung von humanitären Visa hat das SEM deshalb die Abläufe überprüft. In der Folge erteilte das SEM für einige Wochen keine Visa mehr an Personen, die aus Syrien stammen. Darüber hatte vor kurzem bereits der «Beobachter» berichtet.

In der Folge passte das SEM seine Praxis an: Personen «mit Syrien- oder Irak-Kontext» werden vor der Einreise routinemässig auch durch den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) überprüft. Zudem führt das SEM auch vertiefte Abklärungen vor Ort durch.

Aus Europa habe das SEM bisher nur Gesuche geprüft, die im Flüchtlingslager Idomeni im Norden Griechenlands eingereicht wurden, sagte SEM-Sprecherin Céline Kohlprath. Normalerweise gehe das SEM gemäss seinen Weisungen davon aus, dass keine Gefährdung mehr bestehe, wenn sich eine Person bereits in einem Drittstaat befinde.

Restriktives Verfahren für humanitäre Visa

Ein humanitäres Visum wird von der Schweizer Botschaft erteilt und erlaubt es Flüchtlingen, auf sicheren Wegen – zumeist per Flugzeug – in die Schweiz zu gelangen. Damit entkommen diese Flüchtlinge den Schlepperbanden und den gefährlichen Migrationsrouten. Das Verfahren ist jedoch restriktiver als beim Botschaftsasyl. Dieses hat die Schweiz vor vier Jahren im Zuge der Asylgesetzrevision abgeschafft.

Gemäss der Visa-Statistik des SEM für das erste Quartal 2016 wurden von Januar bis März 174 Visa aus humanitären Gründen ausgestellt. Fast zwei Drittel der Gesuche stammen von syrischen Staatsangehörigen. Insgesamt wurden im ersten Quartal 30,7 Prozent weniger humanitäre Visa ausgestellt als im Vorjahresquartal.

Im Vorjahr waren viele Syrer im Rahmen von Spezialweisungen zur erleichterten Visa-Erteilung für syrische Familienangehörige eingereist.

Humanitäres Visum

Damit ein humanitäres Visum erteilt wird, muss sich die betroffene Person laut dem Bundesrat in einer besonderen Notsituation befinden. Ein Visum kann bewilligt werden, wenn eine konkrete, ernsthafte und unmittelbare Gefährdung an Leib und Leben vorliegt.

6 Kommentare

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Rolf Bolliger (robo)
    Auch humanitäre Visums, die vor Ort von den CH-Botschaften erteilt werden, sollten einer genaueren Prüfung unterzogen werden. Was in Frankreich und Deutschland passierte, könnte jederzeit auch die humane und tolerante Schweiz einmal brutal treffen! Was vor 80 Jahren ein gewisser "Malermeister" in Deutschland konnte, kann der "IS" gegenwärtig auch, nur auf eine ganz andere Art und Weise! Schrecklich und einfach unglaublich, was gegenwärtig abläuft!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Hans König (Hans König)
    Endlich sind die verantwortlichen Stellen doch zur Einsicht gekommen, dass die Schweiz nicht allen an der Grenze anstehenden Einwanderern Einlass gewähren sollte. Leider kommt diese Einsicht reichlich zu spät, denn es hat schon genug unkontrollierte "fragwürdige" Personen in unsererm Land. Die Gutmenschen aus dem links-grünen Politlager sind für diese Sicherheitslücke verantwortlich.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Margot Helmers (Margot Helmers)
      Artikel nicht gelesen? Es geht nicht um die Asylbewerber an der Grenze. Ein humanitäres Visum wird von der Schweizer Botschaft erteilt und sie kommen zumeist per Flugzeug. Die Glücksritter begehren weiterhin Einlass an der Grenze.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von A Züger (zua)
      Und das wird ende Jahr das SEM im BAF als Begründung vorgebringen, wieso Verfahren (für alle) wieder nicht schneller wurden, trotz hehrer Beteuerungen der Politiker und BR zur Abstimmung, und Budgets wird man ein weiteres Mal nachbessern müssen, da man nun noch mehr Personal brauche…
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    3. Antwort von Laurent Christen (kritisch bleiben)
      Ich muss doch sehr bitten. Unbescholtene Personen als "fragwürdig" zubezeichnen! Und solange nicht das Gegenteil bewiesen ist, ist eine Person nun mal unbescholten. Oder sind wir jetzt alle erstmal "fragwürdige Personen"? Wollen wir eine solche Entwicklung?
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    4. Antwort von robert mathis (veritas)
      H.König schön wärs,an der Grenze tut sich leider gar Nichts,die Sicherheitslücken sind geöffnet,mit gefälschten und gekauften Papieren marschieren nach wie vor Asylanten in die Schweiz ein, am meisten Eritreer,das Buschtelefon läuft.......Die Grenzbeamten sind überfordert. Vom Sem werden lediglich die humanitäreren resp. die Botschaftsvisa mit Direktflügen näher kontrolliert.Ihre gewünschte Einsicht lässt noch auf sich warten.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen