Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann rechnet gegenwärtig zwar mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit in der Schweiz, nicht aber mit grossen Entlassungswellen. Dennoch denkt der Wirtschaftsminister über Massnahmen nach, um einem ausgedehnten Jobabbau entgegenzuwirken. Zur Entlastung exportorientierter KMU stellt der FDP-Bundesrat etwa weitere Fördergelder in Aussicht.
Bereits im Juni hatte Schneider-Ammann die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) beauftragt, Unternehmen bei KTI-Gesuchen den Barbeitrag zu erlassen. «Nun planen wir, die KTI-Fördergelder aufzustocken», sagte der Bundesrat der «Schweiz am Sonntag». Diese Art einzugreifen und «den Spirit zu beeinflussen», sei unmittelbar am wirksamsten gegen die immer spürbar werdenden Auswirkungen des starken Frankens.
Niedrige Arbeitslosigkeit kaum zu halten
Unter den regulären Bedingungen der KTI müssen die Unternehmen einen Anteil von mindestens 50 Prozent der Gesamt-Projektkosten übernehmen und davon zehn Prozent des bewilligten Bundesbeitrages als Barbeitrag an die Arbeitsleistung des Forschungspartners einbringen. Vom Erlass des Barbeitrags können KMU mit bis zu 249 Mitarbeitern und einem Exportanteil von mindestens 50 Prozent profitieren.
Was die Arbeitslosigkeit betrifft, werde die Schweiz «das tiefe Niveau» von aktuell 3,1 Prozent kaum ohne Abstriche halten können, prognostiziert der Minister. Auch wenn es in den nächsten Monaten in einigen Branchen einen Stellenabbau geben werde, so gehe er dennoch nicht von einer grossen Entlassungswelle aus, fügt er hinzu. Er selbst jedenfalls wolle in schlechter werdendem Umfeld «um jeden Job kämpfen», schreibt das Blatt.
Schutzklausel ins Gespräch gebracht
Gleichzeitig warnte er vor der «Gefahr der Deindustrialisierung«. Sie erfolge in kleinen Schritten, und das sei gefährlich: «Die Schweiz darf nicht den Weg anderer europäischer Länder, etwa Frankreich und England, gehen, wo fast nur noch ein Dienstleistungssektor besteht. Sonst können wir nicht mehr allen Menschen in diesem Land eine berufliche Perspektive geben.»
Der Wirtschaftsminister äusserte sich überdies zur Umsetzung des Verfassungsartikels zur Zuwanderung. Er habe die Möglichkeit einer Schutzklausel im Bundesrat «da und dort ins Gespräch gebracht».
Eine Lösung mit der EU bis Anfang 2017 sei von grosser Bedeutung – auch für die Sicherung der Teilnahme am EU-Forschungsprogramm Horizon 2020. «Das spielt für unsere Innovationsfähigkeit eine grosse Rolle.»
