Der Bundesrat wolle die Umweltpolitik modernisieren, schreibt das Umweltdepartement (UVEK) in einer Mitteilung. Er wolle die natürlichen Ressourcen schonen, den Konsum ökologischer gestalten und die Kreislaufwirtschaft stärken.
Zu den geplanten Änderungen hat der Bundesrat eine Vernehmlassung eröffnet. Im Umweltschutzgesetz soll verankert werden, dass Bund und Kantone eine Verbesserung der Ressourceneffizienz anstreben.
Rücknahmepflicht für Verpackungen
Auch konkretere Massnahmen sind aber vorgesehen: Der Bund soll die Kompetenz erhalten, im Detailhandel eine Rücknahmepflicht für Verpackungen einzuführen, falls dies nötig sein sollte, um deren Verwertung sicherzustellen.
Regeln für Rohstoffhändler
Regeln sieht der Entwurf auch für die Rohstoffbranche vor: Wenn Rohstoffe nicht im Einklang mit den Vorschriften des Ursprungslandes angebaut, abgebaut oder gehandelt worden sind oder wenn der Abbau die Umwelt erheblich belastet, könnte der Bundesrat Anforderungen stellen.
