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Warum wechselt Baume-Schneider das Departement?
Aus Rendez-vous vom 15.12.2023. Bild: Keystone/ PETER KLAUNZER
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Rochade nach einem Jahr Baume-Schneider: Ist ein so rascher Departementswechsel üblich?

War Elisabeth Baume-Schneiders Departementswechsel nach nur einem Jahr verfrüht? Verglichen mit anderen Bundesräten schon – aber sie ist nicht die Einzige, die einen raschen Wechsel anstrebte.

Es ist eine Mini-Rochade, die aber zu reden gibt: Elisabeth Baume-Schneider verlässt nach nur einem Jahr das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und übernimmt von Alain Berset das Innendepartement. Neo-Bundesrat Jans hat somit die Aufgabe, sich künftig unter anderem mit Asylthemen auseinanderzusetzen. Der frühe Wechsel der Jurassierin sorgt bei vielen für Stirnrunzeln.

Von der Anbauschlacht in den Bundesrat

Ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt, dass sie in den letzten Jahrzehnten mit einer so kurz dauernden Departementsleitung sicherlich eine Ausnahme bildet – jedoch kein Einzelfall ist: 1958 wurde etwa mit Friedrich Traugott Wahlen ein Professor für Landwirtschaft und Mitglied der Bauern-, Gewerbe und Bürgerpartei (BGB) gewählt, der Vorgängerin der heutigen SVP. Eine seiner bekanntesten Leistungen bis dahin war der Plan zur sogenannten «Anbauschlacht» während des Zweiten Weltkrieges gewesen. Die dadurch erreichte Popularität verhalf ihm wohl auch 13 Jahre nach Ende des Krieges zur Wahl in die Bundesexekutive.

Der damalige Bundesrat Friedrich Traugott Wahlen am «Zibele-Märit» in Bern umgeben von Verkäuferinnen.
Legende: Bundesrat Friedrich Traugott Wahlen 1964 am «Zibelemärit» in Bern. Keystone/Photopress-Archiv/STR

Gleich wie Baume-Schneider startete Wahlen 1959 im Justiz- und Polizeidepartement und gleich wie Baume-Schneider vollzog er nach einem Jahr bereits einen Wechsel – ins Volkswirtschaftsdepartement, das heutige Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). 1961 folgte schliesslich erneut ein Wechsel: ins Politische Departement, das heutige Aussendepartement. Dort verblieb Wahlen schliesslich bis zu seinem Rücktritt 1965.

Anno 1900: Bundespräsident gleich Aussenminister

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Würde man historisch noch weiter zurückblicken, kann man sehen, dass es am Anfang der Geschichte des Bundesrates ebenfalls zu einigen Departementsvorständen kam, die lediglich ein Jahr dauerten. Hier gibt es jedoch ein grosses Aber: Bis 1888 und von 1897 bis 1920 war es Usus, dass der Bundespräsident zeitgleich auch als Aussenminister tätig war. Mit dem Rotationsprinzip des Bundespräsidiums, welches in den 1890er-Jahren eingeführt wurde, kam es so zu vielen, vielleicht auch unfreiwilligen, Wechseln im und um das damalige Politische Departement.

EJPD und VBS: Einsteigerdepartemente?

Sowohl das EJPD als auch das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) gelten hinter vorgehaltener Hand als Einsteigerdepartemente, gerade in diesem Jahrtausend.

Letztmalig war mit Adolf Ogi ein Bundesrat Vorsteher des VBS, welcher nicht frisch gewählt war. Sowohl Samuel Schmid (BDP), Ueli Maurer (SVP), Guy Parmelin (SVP) als auch Viola Amherd (Mitte) begannen ihre Bundesratskarrieren mit der VBS-Leitung, letztere verweilt auch heute dort.

Noch länger ist die «Rookie»-Liste beim Justizdepartement: Ruth Metzler-Arnold, Christoph Blocher, Eveline Widmer-Schlumpf, Simonetta Sommaruga, Karin Keller-Sutter und zuletzt Elisabeth Baume-Schneider begannen – oder verbrachten ihre gesamte Karriere – im EJPD. Letztmalig Arnold Koller (CVP) arbeitete während seiner letzten zehn Jahren (1989 – 1999) als Bundesrat in diesem Departement. Gestartet war der St. Galler – man ahnt es beinahe – 1987 im Eidgenössischen Militärdepartement, dem Vorgänger des VBS.

Der Vorwurf, diese beiden Departemente würden gerne auf die Neulinge der Landesregierung abgeschoben, kommt wohl nicht von ungefähr – was aber auffällig ist: Viele der oben genannten Mitglieder des Bundesrates sassen diesen Departementen für einige Jahre vor. Einzig Guy Parmelin wechselte nach drei Jahren.

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Rendez-vous vom 15.12.2023, 12:30 Uhr

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