Burkhalter erläutert seine Sicht der Kollegialität

Was bedeutet das Kollegialitäts-Prinzip? Darüber wurde schon häufig debattiert. Für Bundespräsident Didier Burkhalter ist es klar: «Es ist eine Mauer». Und diese Mauer sei trotz des umstrittenen Interviews von Ueli Maurer – für das er sich jetzt erneut entschuldigte – noch ziemlich solide.

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Burkhalter erläutert seine Sicht der Kollegialität

1:08 min, vom 26.3.2014

Bundesrat Ueli Maurer hat sich an der Bundesratssitzung nochmals für seine Aussagen in einem Interview mit der «Weltwoche» entschuldigt. Der im Interview kritisierte Bundespräsident Didier Burkhalter hat dem Bundesrat darauf seine Sicht der Kollegialität erläutert.

Für ihn sei die Kollegialität wie eine Mauer, sagte Burkhalter. Es handle sich nicht um eine Mauer, die trenne, sondern um eine, welche durch die Mitglieder immer wieder neu gebaut werde. Man müsse sie gut zusammenkitten, damit sie halte.

Solides Mauerwerk im Bundesrat

«Wenn es einen Bruch gibt, ist die ganze Statik in Gefahr. Die Solidarität ist geschwächt», sagte Burkhalter. Das sei nicht gut für die Mauer. Die Episode habe aber gezeigt, dass die Mauer sehr solide sei. Nach seinen Ausführungen habe der Bundesrat «an etwas anderem» gearbeitet. «Das ist so in der Politik», sagte der Bundespräsident.

Bundesrat Ueli Maurer hatte sich in einem Interview mit der «Weltwoche» kritisch über die Doppelrolle von Didier Burkhalter als Aussenminister und OSZE-Vorsitzender im Krim-Konflikt geäussert. Noch am Erscheinungstag äusserte Maurer auf der VBS-Webseite sein Bedauern über einzelne Aussagen.

Die Schweiz verliere durch den OSZE-Vorsitz überhaupt nicht an Souveränität, betonte Burkhalter. Auch die Neutralität sieht Burkhalter nicht infrage gestellt. Die Schweiz erhalte aber viele Möglichkeiten, einen Beitrag zur globalen Sicherheit zu leisten, sagte der Bundespräsident.