Calmy-Rey: Verhandlungen mit PLO waren richtig

Die ehemalige Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hält die Verhandlungen zwischen Bundesrat Graber und der PLO im Jahr 1970 für gerechtfertigt. Auch mit Terroristen müsse man in gewissen Situationen in Dialog treten, sagt sie aus eigener Erfahrung. Doch eines stört sie am Vorgehen Grabers.

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Verhandeln mit Terroristen

1:51 min, aus Tagesschau vom 21.1.2016

Darf man mit Terroristen verhandeln, wie es SP-Bundesrat Pierre Graber 1970 tat – geheim, und ohne wenigstens die Bundesratskollegen zu informieren? Alt Aussenministerin Micheline Calmy-Rey sagt im Gespräch mit SRF News: «Manchmal ist es wichtig, geheim zu verhandeln. Wenn man alle informiert, kommen gar keine Verhandlungen zustande.» Grabers damaligen Entscheid, mit der PLO in einen Dialog zu treten, hält sie für «mutig». Er habe im Interesse der Schweiz gehandelt, was Aufgabe des Aussendepartementes sei: «Das hat er gut gemacht.»

Trotzdem schränkt sie ein. Der negative Aspekt sei, dass Graber allein das Interesse der Schweiz im Auge gehabt haben könnte: «Verhandlungen, die nur egoistisch im Interesse der Schweiz geführt werden und die Konsequenzen für die internationalen Partner nicht berücksichtigen, schaden dem Ansehen der Schweiz», so Calmy-Rey.

Das grosse Abwägen

Allgemein hält sie es aber für richtig, sich in gewissen Fällen auch mit Terroristen an einen Tisch zu setzen. «Das Gespräch zu suchen, heisst nicht, dass man ihre Haltung teilt.» In ihrer Amtszeit habe es beispielsweise Verhandlungen mit der Hamas gegeben.

Immer müsse man aber abwägen, ob wirklich etwas zu erreichen sei und welche Konsequenzen es hat, wenn man gar nicht verhandelt. «Oft heisst das Krieg», sagt Calmy-Rey. Die Frage sei aber auch, mit wem man sich an einen Tisch setze: «Wollen sie wirklich in Dialog treten oder ist dies nur ein Lippenbekenntnis, um nicht mehr bombardiert zu werden?» Diese Fragen seien oft sehr schwierig zu beantworten. Und: «Auch wenn man sich für den Dialog entscheidet, resultiert am Ende nicht immer ein Erfolg.»

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