Deutliche Zunahme Schweizer Rüstungsexporte

Die Lockerung der Exportbeschränkungen hat die hiesigen Waffenbauer im letzten Jahr gute Geschäfte machen lassen. Dabei bleibt Deutschland der grösste Abnehmer. Der zweitgrösste Kunde kommt aus Asien.

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Das Rüstungsgeschäft läuft wie geschmiert

1:32 min, aus Tagesschau am Mittag vom 26.2.2015

Nach einem Rückgang im Vorjahr haben die Schweizer Kriegsmaterialexporte 2014 wieder zugelegt. Insgesamt führte die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von 563,5 Millionen Franken aus. 2013 hatten sich die Exporte auf 461 Millionen Franken belaufen.

Markant angestiegen sind die Ausfuhren nach Indonesien. Das südostasiatische Land bestellte Kriegsmaterial im Wert von über 121 Millionen Franken – im Vergleich zu 157'000 Franken im Jahr 2013. Die Bestellung eines Fliegerabwehrsystems und von Hand- und Faustfeuerwaffen, aber auch Waffen anderer Kaliber machte Indonesien 2014 zum zweitgrössten Kunden der Schweizer Rüstungsindustrie.

Dies geht aus den Statistiken des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) hervor, die heute publiziert wurden. Wie stark die Lockerungen der Ausfuhrbedingungen zum Ergebnis beigetragen haben, ist in den Statistiken nicht ersichtlich.

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Petition gegen Drohnen

Die BDS Schweiz hat eine Petition mit 28‘000 Unterschriften gegen den Kauf von sechs israelischen Hermes-900-Drohnen durch das VBS eingereicht. Die Beschaffung stehe im Widerspruch zur Rolle der Schweiz als Depositärstaat der Genfer Konventionen, schreibt BDS Schweiz, die sich «Boykott – Desinvestition – Sanktionen gegen Israel» nennt.

Deutschland bleibt wichtigster Kunde

Das Parlament hatte im Frühjahr beschlossen, die Regeln für Kriegsmaterialexporte zu lockern, weil die Schweizer Rüstungsindustrie sich über ungleich lange Spiesse beklagt hatte. Neu sind Exporte nur noch dann verboten, wenn ein hohes Risiko besteht, dass das Material für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird.

Die entsprechende Verordnung ist jedoch erst seit dem 1. November 2014 in Kraft. Einen Hinweis liefert die Quartalsstatistik, wonach von Januar bis September 2014 Rüstungsgüter im Wert von 343 Millionen Franken bewilligt und ausgeführt worden waren.

Wichtigster Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial ist mit 187 Millionen Franken weiterhin Deutschland. Den grösste Posten machte der Kauf von Panzern und anderen Landfahrzeugen aus.