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Schweizer Aussenminister Didier Burkhalter, 2012-2017

Didier Burkhalter
Legende: Didier Burkhalter, FDP; 2012-2017. Keystone

Der Neuenburger Didier Burkhalter setzte auf diskretere Art die aktive Neutralitätspolitik von Vorgängerin Micheline Calmy-Rey fort. Er profilierte sich insbesondere im Jahr 2014 als die Schweiz das Präsidium der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) innehatte. Die Vermittlungsbemühungen im Ukraine-Konflikt trugen ihm hohen Respekt als OSZE-Präsident ein. Und die OSZE gewann während dieser Präsidentschaft an Ansehen.

Sein zweites Hauptdossier, die Neuregelung der Beziehungen der Schweiz zur EU, war hingegen nicht von Erfolg gekrönt. Der Versuch, die bilateralen Verträge in ein Rahmenabkommen mit der EU zu überführen, konnte er nicht erfolgreich umsetzen. Nach der Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative 2014 sistierte die EU die entsprechenden Verhandlungen und der innenpolitische Rückhalt für das Projekt erodierte. Im Moment seines Rücktritts schien das Projekt blockiert.

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2 Kommentare

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  • Kommentar von Roger Stahn (jazz)
    Eine aktive Neutralitätspolitik der Schweiz steht direkt im Widerspruch zum Rahmenabkommen mit der EU und letzteres wollte der Neuenburger Didier Burkhalter erreichen. Auch wenn die OSZE vermeintlich an Ansehen gewonnen haben soll, während dieser Präsidentschaft, so hat sie bis heute in der Ukraine nichts erreicht. Dass auch die Worte und die täglichen Protokolle der knapp 600 OSZE-Beobachter nichts gegen die Kämpfe, die Toten und das Leid ausrichten können, hat zu Frust in der Ukraine geführt.
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    1. Antwort von Heiner Zumbrunn (Heiner Zumbrunn)
      Ja Herr Stahn, aber er hat es versucht - und trotz allem auch in den schlimmsten Monaten beide Parteien an einem Tisch gehabt. Er hat so gesehen viel erreicht. Auch wenn man seine Leistung in gewissen Kreisen gerne totschweigen wurde. Nur wer arbeitet macht Fehler. Ich kenne Bundesräte, die sind mehr und positiver in den Medien ohne "gearbeitet" zu haben.
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