Freihandel USA-Schweiz «Es wird Änderungen geben, die uns nicht gefallen»

Von Freihandel hält Trump wenig. Wie reagiert die Schweiz? Die Staatssekretärin liebäugelt mit der «Flucht nach vorn».

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Freihandel in Zeiten von Donald Trump

Die Schweizer Wirtschaft exportiert ihre Maschinen, Uhren, Medikamente und Schokolade sehr erfolgreich in die halbe Welt. Doch nun geht im In- und Ausland die Angst um, dass mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump eine Ära anbrechen könnte, in der die Grenzen wieder mit Zöllen verbaut werden.

Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, die für den Bundesrat unter anderem Freihandelsabkommen aushandelt, beschwichtigt in der Samstagsrundschau von Radio SRF: «Ich gehe nicht davon aus, dass die USA nur noch jene Produkte kaufen wird, die im eigenen Land produziert werden. Aber gewisse Öffnungen werden die USA hinterfragen. Da wird es Änderung darunter haben, die uns nicht gefallen. Dann müssen wir eben reagieren.»

Die Staatssekretärin verlässt sich auf das US-Parlament und die Regierungsmitglieder: Die würden wohl die eine oder andere markige Ankündigung von Donald Trump dann doch nicht in der vollen Härte umsetzen.

«  Es ist nicht so, dass wir nicht ernst nehmen, was Trump sagt. Aber in der Vergangenheit haben wir gesehen, dass gewisse Ankündigungen wieder herabtemperiert wurden. »

M.-G. Ineichen-Fleisch
Staatssekretärin

Die Staatssekretärin möchte aber nicht nur abwarten und schauen, in welchen Fällen die USA den Freihandel effektiv beschränken: Sie möchte vielmehr möglichst bald die Zügel selber in die Hand nehmen. «Wir hatten noch keinen Kontakt mit dem neuen Team. Aber wir werden den rasch suchen, sobald die Chefs vom Senat genehmigt sind und das Team eingesetzt ist.»

In diesen Gesprächen möchte Staatssekretärin Ineichen-Fleisch rasch ausloten, ob die USA allenfalls für ein bilaterales Freihandelsabkommen mit der Schweiz zu haben wären. «Es kann sein, dass die USA da Interesse haben», so die Staatssekretärin.

«  Ich gehe davon aus, dass Trump lieber bilateral verhandelt, weil er so mehr Druck machen kann. »

M.-G. Ineichen-Fleisch
Staatssekretärin

Einfach würden solche bilateralen Gespräche sicher nicht. Die letzten Verhandlungen sind vor gut zehn Jahren gescheitert: Hauptstreitpunkt war die Landwirtschaft; die wollte die Schweiz damals nicht dem freien Handel aussetzen. Wo die roten Linien dieses Mal verlaufen würden, dazu schweigt die Handels-Diplomatin des Bundesrates.