Gemeinsam gegen islamistische Radikalisierung vorgehen

Bund und Kantone wollen sich vernetzen und sich über laufende Präventionsmassnahmen gegen die Radikalisierung informieren. Weiter wollen sie prüfen, ob eine nationale Anlaufstelle für Behörden und für muslimische Vereine Sinn macht.

IS-Kämpfer mit schwarzer Flagge. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Der IS vermag noch immer, neue Mitglieder anzulocken. Hier ein Kämpfer, der siegsgewiss durch die Strassen zieht. Reuters

Es fehle an Ansprechpersonen, hiess es in Winterthur, nachdem verschiedene Jugendliche in den Dschihad gereist sind. Das soll sich nicht nur in Winterthur ändern: Der Delegierte des Sicherheitsverbunds Schweiz, André Duvillard, empfiehlt Kantonen und Städten, sie sollen festlegen, welche Stellen für die Beratung zum Thema dschihadistische Radikalisierung zuständig sind.

André Duvillard im Medienzentrum des Bundeshauses. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Der Delegierte für den Sicherheitsverbund Schweiz will Wissen zur Prävention von islamistischem Extremismus vernetzen. Keystone

In seinem Bericht bietet er einen Überblick über bestehende Präventionsmassnahmen. Gedacht sei er als «Ideenpool» für die verschiedenen Akteure, schreibt das Verteidigungsdepartement (VBS).

Lokale Prävention

Die Einrichtung einer nationalen Anlaufstelle im Sinne eines Kompetenzzentrums für Behörden und muslimische Vereine soll zwar geprüft werden. Primär soll die Prävention aber auf lokaler Ebene stattfinden, empfiehlt Duvillard.

In den Kantonen und Gemeinden müssten nicht unbedingt neue Fachstellen geschaffen werden. Es sei aber klar bekannt zu geben, welche Stelle zuständig sei. Zudem sollen die Zusammenarbeit und der Informationsaustausch unter den Akteuren verstärkt werden.

Betreuungspersonen sensibilisieren

Weiter empfiehlt der Bericht, dass sich Personen, die professionell Kinder und Jugendliche betreuen, weiterbilden und sich informieren. Sie sollen auf die Radikalisierung sensibilisiert werden, die eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft sei, betont Duvillard. Es seien Behörden und Akteure ausserhalb des Sicherheitsbereiches, die Tendenzen frühzeitig erkennen und versuchen könnten, eine Radikalisierung zu verhindern.

Neben gezielten Massnahmen führt der Bericht auch solche auf, die einer Radikalisierung im weiteren Sinne entgegenwirken. Dazu zählen, dass Jugendliche Perspektiven und eine Arbeitsstelle hätten, dass sie an der Gesellschaft teilhaben können und dass ihr Demokratieverständnis gefördert wird. Der Bericht entstand im Rahmen der Taskforce Tetra und wurde den Kantonen übergeben.