Gripen überfliegt weitere Hürde

Etappensieg für Verteidigungsminister Ueli Maurer: Die Finanzkommission des Ständerats stimmt dem Kampfjet-Kauf zu.

Die Finanzkommission des Ständerates stellt sich nicht gegen den Kauf von Kampfflugzeugen. Sie empfiehlt der Sicherheitspolitischen Kommission, den Plänen des Bundesrates zuzustimmen.

Gripen beim Überflug. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Der Gripen macht Boden gut. Die ständerätliche Finanzkommission befürwortet den Kauf. Keystone

Nach lebhafter Debatte sprach sich die Kommission mit 7 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung für das Rüstungsprogramm 2012 aus. Unterhaltskosten sowie Kompensationsgeschäfte wurden heftig diskutiert.

Das Gripen-Fondsgesetz, das die Finanzierung der Flugzeuge über einen Fonds regelt, hiess die Kommission einstimmig gut. Sie fordert den Bundesrat aber auf, klar und deutlich zu kommunizieren, dass der Gripen-Kauf gescheitert wäre, wenn das Volk das Gripen-Fondsgesetz ablehnen würde.

Ihre Überlegungen zum Flugzeuggeschäft unterbreitet die Finanzkommission nun der für die Vorberatung des Geschäfts zuständigen Sicherheitspolitischen Kommission. Diese entscheidet voraussichtlich am 21. Februar, ob sie den Gripen-Kauf befürwortet oder nicht.