- Die Eidgenössische Volksinitiative «Leben in Würde – Für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen» ist gescheitert.
- Die Initianten bestätigen gegenüber SRF, dass sie es als «unmöglich» erachten, die erforderlichen 100'000 Unterschriften bis Ende Februar zu erreichen.
- Bereits 2016 war eine Eidgenössische Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen an der Urne deutlich verworfen worden.
Das Ziel der Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre laut Initiativkomitee die Existenzsicherung für alle gewesen; sie hätte «ein menschenwürdiges Dasein in Familie und Gesellschaft, die Teilnahme am öffentlichen Leben und den Einsatz für das Gemeinwohl» ermöglichen sollen. Dafür hätte die Bundesverfassung geändert werden sollen.
Die Initiative war im September 2021 lanciert worden. Wie die Initianten nun mitteilen, seien Anfang Januar 2023 erst rund 65'000 Unterschriften gesammelt worden, weniger als angenommen. Zudem sinke die Gültigkeitsquote laufend und man gehe deshalb davon aus, bis zum Ende der Sammelfrist 130'000 Unterschriften sammeln zu müssen, um 100'000 gültige zu erreichen. «Das erachten wir als unmöglich», heisst es nun.
Auch interne Fehler schuld am Scheitern
«Wir sind enttäuscht und traurig», konstatiert Raffael Wüthrich vom Initiativkomitee gegenüber SRF. Die Rahmenbedingungen seien nicht gut gewesen, mit der Energiekrise und dem Ukraine-Krieg sei die Öffentlichkeit auf andere Themen fokussiert gewesen, so Wüthrich weiter. Man habe aber auch intern Fehler begangen – dies werde man jetzt analysieren.
So sollte man die Unterschriftensammlung für eine Initiative nicht im Herbst starten, sodass man während zwei Wintern auf die Strasse zur Unterschriftensammlung müsse, sagt Wüthrich weiter. Ein Start im Frühling wäre sinnvoller gewesen. Doch Raffael Wüthrich gibt sich auch überzeugt davon, dass es zur gegebener Zeit einen neuen Anlauf für ein bedingungsloses Grundeinkommen geben werde.
