Das wichtigste in Kürze
- VBS-Vorsteher Guy Parmelin will die Zahl der Swisscoy-Soldaten im Kosovo deutlich reduzieren. In zwei Schritten soll der Bestand der Schweizer Soldaten bei der KFOR von heute 235 auf 165 verringert werden. Die Verkleinerung des Swisscoy-Kontingents muss 2017 vom Parlament abgesegnet werden.
- Es wäre das erste Mal in der 17-jährigen Geschichte der Swisscoy-Mission, dass Personal abgebaut wird.
- Gleichzeitig soll die Mission verlängert werden. Nach dem Willen des Bundesrates soll der Einsatz um weitere drei Jahre verlängert werden.
- Der Einsatz kostet jährlich 44 Millionen Franken. Die Swisscoy ist heute im Kosovo vor allem für Transport und Logistik-Aufgaben zuständig.
235 Soldaten der Schweizer Armee sind aktuell für die Swisscoy im Kosovo stationiert. Seit dem Ende des Kosovo-Krieges im Jahre 1999 beteiligt sich die Schweizer Armee an der sogenannten KFOR-Mission der Nato. Die Nato-Truppen sollen in der Region für Ruhe und Stabilität sorgen
Der Swisscoy-Einsatz mit 160 Soldaten wurde 1999 von Bundesrat und Parlament bewilligt. In den Jahren 2002 und 2012 wurde die Zahl der Soldaten jeweils erhöht auf heute 235 Soldaten. Der Einsatz kostet jährlich 44 Millionen Franken. Die Swisscoy ist im Kosovo heute vor allem für Transport und Logistik-Aufgaben zuständig. Zudem führen sogenannte Monitoring-Teams Gespräche mit der Bevölkerung und den Behörden durch.
Die politische Situation im Kosovo hat sich 17 Jahre nach dem Krieg stabilisiert. Die KFOR hat deshalb die Anzahl Soldaten von anfänglich 50‘000 auf knapp 5000 reduziert. Diese Zahl soll in den nächsten Jahren auf 2500 Soldatinnen und Soldaten gesenkt werden.
Friedens-Mission umstritten
Erstmals seit Beginn der Swisscoy-Mission will nun auch die Schweiz die Zahl der Soldaten nach unten anpassen. VBS-Chef Guy Parmelin will Bundesrat und Parlament offenbar beantragen, die Zahl der Soldaten in zwei Schritten auf 165 zu senken. Der Einsatz soll aber um weitere drei Jahre verlängert werden.
Seiner Partei geht das zu wenig weit. SVP-Sicherheitspolitiker Adrian Amstutz fordert gegenüber «10vor10»: «Der Einsatz der Schweizer Armee im Kosovo muss auf Ende 2018 beendet werden.»
Ganz anders sieht das Priska Seiler Graf, SP-Nationalrätin aus dem Kanton Zürich. Zusammen mit Adrian Amstutz und weiteren Sicherheitspolitikern hat sie die Swisscoy vorletzte Woche besucht: «Die Schweiz soll im Kosovo weiterhin Hilfe leisten. Die Schweiz als neutrales Land ist sehr akzeptiert und wir sind glaubwürdig.»
Voraussichtlich morgen wird sich der Bundesrat mit dem Antrag von Verteidigungsminister Guy Parmelin befassen. Die Verkleinerung des Swisscoy-Kontingents auf 165 Soldaten muss dann im nächsten Jahr noch vom Parlament bewilligt werden.
