Kleiner, aber schlagkräftiger: 4,9 Milliarden für die Armee

Der Bundesrat hat erste Pflöcke zur Weiterentwicklung der Armee eingeschlagen. VBS-Chef Ueli Maurer beantragt ein Militärbudget von 4,875 Milliarden Franken jährlich. Zudem erklärte er, wie der Luftraum gesichert werden soll. Eine Evaluation neuer Kampfflugzeuge beginnt erst Ende des Jahrzehnts.

Video «Bundesrat Maurer: Armee ist kleiner aber schlagfertiger» abspielen

Bundesrat Maurer: Armee ist kleiner aber schlagfertiger

0:23 min, vom 3.9.2014

Der Bundesrat will die Armee in der Periode 2017 bis 2020 mit jährlich 4,875 Milliarden Franken ausstatten. Das schlägt er mit der Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee vor, welche er verabschiedet hat. Dieser Zahlungsrahmen entspreche den Bedürfnissen der Armee, heisst es.

Damit legt der Bundesrat einen Kompromiss vor: Das Parlament hatte einen Ausgabenplafond von 5 Milliarden Franken verlangt, während der Bundesrat höchstens 4,7 Milliarden Franken pro Jahr für die Armee ausgeben wollte. Davon wären allerdings jährlich 300 Millionen Franken für den Gripen-Kauf verwendet worden.

Diese Mittel würden nun grundsätzlich frei für andere Beschaffungen, schreibt der Bundesrat. Bis diese aber beschlossen seien, dürfte es wegen der langwierigen und komplexen Beschaffungsprozesse noch einige Jahre dauern. Einen Ausgabenplafond von 5 Milliarden Franken will der Bundesrat dann wieder in Betracht ziehen, wenn die entsprechenden Beschaffungsvorhaben ausgewiesen sind.

Chef der Armee Blattmann zur neuen Mobilmachung

1:13 min, vom 3.9.2014

Die Planungssicherheit der Armee soll durch die Einführung eines vierjährigen Zahlungsrahmens verbessert werden. Vom Beschaffungsbedarf insbesondere im Bereich Cyber-Defence, der Luftverteidigung und der Nachrüstung der Bodentruppen hat der Bundesrat Kenntnis genommen. Diese Bedürfnisse seien bis Ende 2014 weiter zu konkretisieren, erklärt das VBS.

Zusatzinhalt überspringen

Mehr zum Thema

Mehr zum Thema

Das Militär soll künftig flexibler eingesetzt werden können. Dazu will der Bundesrat den Armeebestand auf 100'000 Angehörige reduzieren, wie Ueli Maurer an der Medienkonferenz des Bundesrates mitteilte. SRF News Online verfolgte diese im Liveticker.

In der ersten Periode des Zahlungsrahmens von 2017 bis 2020 dürften nicht genügend zahlungsreife Beschaffungen vorliegen, weshalb dieser erste Zahlungsrahmen bei 19,5 Milliarden liegen soll. Dieser entspricht den Bedürfnissen der Armee.

Noch 100'000 Soldaten

Mit einer erneuten Evaluation für den Kauf von Kampfflugzeugen soll gegen Ende des Jahrzehnts begonnen werden, damit die Einführung ab 2025 möglich wäre. Der Bundesrat will auch einer Forderung aus dem Parlament nachkommen und die Armee künftig mit einem vierjährigen Zahlungsrahmen ausstatten.

Die übrigen Eckwerte der Armeereform sind bereits bekannt. Die Armee soll auf 100'000 Mann reduziert und die Reserve abgeschafft werden. Die Rekrutenschule wird auf 18 Wochen verkürzt, die Wiederholungskurse dauern in der Regel nur noch zwei Wochen. Die verkleinerte Truppe soll wieder voll ausgerüstet und entsprechend schlagkräftiger werden.

Gleichzeitig soll die Unterstützung der zivilen Behörden mehr Gewicht bekommen, und die Ressourcen für die Friedensförderung im Ausland sollen erhöht werden.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Armee wird kleiner und teurer

    Aus Tagesschau vom 3.9.2014

    Deutlich kleiner, schlagkräftiger und vor allem viel rascher einsatzbereit - so soll die Schweizer Armee der Zukunft aussehen. Der Personalbestand wird massiv verkleinert; die Dienst- und Ausbildungszeiten werden verkürzt. Der Bundesrat hat heute die entsprechenden Pläne von Verteidigungsminister Ueli Maurer gutgeheissen. Die Armee verfügt künftig über einen Vier-Jahres-Kredit von fast 20 Milliarden Franken. Dazu die Einschätzungen von SRF-Bundeshausredaktor Hanspeter Trütsch.