Anita Fetz könnte sich vorstellen, ihrer Karriere mit dem Ständeratspräsidium zu krönen. Vor allem aber will die Basler SP-Ständerätin, dass ihre Partei häufiger zum Zug kommt. «Wir sind heute keine kleine Gruppe mehr. Deshalb stellen wir den Anspruch, unseren Verhältnissen entsprechend abgebildet zu sein.»
Die SP hat gleich viele Ständeräte wie die FDP. Dennoch stellt sie nach den geltenden, ungeschriebenen Regeln nur halb so häufig den Präsidenten. Letzte Woche erst haben Vertreter aller Parteien im informellen Rahmen entschieden, dass das vorerst so bleiben soll. Der Turnus soll erst nach den Wahlen ändern.
Anita Fetz aber will nicht so lange warten. Per Vorstoss will sie eine Abstimmung über den Turnus im Ständerat erzwingen. «Ja, wir eskalieren das jetzt. Wenn man unsere Rechte übergeht, dann stören wir halt.» Die politische Konkurrenz reagiert irritiert.
Widerstand gegen Sturm der SP aufs Präsidentenamt
Der Rat müsse den Turnus im Konsens anpassen, und nicht per Abstimmung, sagt FDP-Ständerätin Christine Egerszegi. «Es ist einfach nicht die Art des Ständerates, dass man sich nicht mit Menschenverstand für eine Neuerung entscheiden kann.»
Auch die im Ständerat mächtige CVP stellt sich quer. CVP-Ständerat Urs Schwaller kritisiert den von Anita Fetz orchestrierten SP-Sturm aufs Präsidium: «Wenn hier eine Ständerätin den Wunsch hat, Präsidentin zu werden, so ist das das Eine. Aber sie können die Spielregeln nicht ein- oder zweimal während der Legislatur verändern.»
Die Ständeratspräsidenten werden übrigens Jahre im voraus bestimmt. Im kommenden Dezember entscheidet der Ständerat, wer in fünf Jahren Präsident wird. Nach dem geltenden Turnus wäre dies ein CVP-Ständerat. Die SP muss wohl warten.
