In der Schweiz tätige Rohstofffirmen sollen einer umfassenden Regulierung unterstellt werden. Das fordert die Erklärung von Bern (EvB). Sie schlägt die Schaffung einer Rohstoffmarktaufsicht (Rohma) vor. «Die Rohma wäre Garantin für einen verantwortlichen und wettbewerbsfähigen Rohstoffplatz», schreibt die Organisation.
Es handle sich um einen visionären Vorschlag, präzisiert Andreas Missbach im Gespräch mit SRF. Er ist Leiter der Abteilung Rohstoffe bei der EvB. «Wir wissen, dass wir das nicht in der nächsten Zeit erreichen können.» Die EvB hoffe aber, mit der fiktiven Schaffung der Rohma eine Debatte anzustossen, in der die Option einer Regulierung auf dem Tisch bleibe.
Die Ähnlichkeit mit Namen und Logo der Finanzmarktaufsicht Finma ist gewollt. Die EvB habe sich von der Finma inspirieren lassen, sagt Missbach. Sie sei das am weitesten ausgearbeitete Beispiel einer Sektorregulierung. Der Rohstoff- und der Finanzsektor seien aber zu unterschiedlich, als dass die Finma einfach auch noch die Aufgaben einer Rohstoffmarktaufsicht übernehmen könnte.
Umfassende Sorgfaltsprüfungen für die Firmen
Die EvB schlägt vor, dass die Rohma Firmen lizenziert und beaufsichtigt, die Rohstoffe fördern oder handeln. Auch Goldraffinerien sollen der Behörde unterstehen. Die Firmen müssten umfassende Sorgfaltsprüfungen vornehmen.
So soll sicher gestellt werden, dass die Firmen ihre Zulieferkette und ihre Geschäftspartner kennen, erklärt Missbach. Die EVB ist überzeugt: So könnten Menschenrechtsverletzungen oder die Missachtung von Umweltnormen verhindert werden.
Einen Verwaltungsrat hat die Rohma bereits. Er ist mit Experten besetzt, die den Vorschlag der EvB unterstützen. Verwaltungsratsmitglieder sind unter anderen der frühere Tessiner FDP-Ständerat Dick Marty und Monika Roth,
Compliance-Expertin und Professorin für Finanzmarktrecht in Luzern.
Bundesrat macht Wettbewerb geltend
Der Bundesrat hatte Ende Juni bekanntgegeben, sich an den internationalen Transparenzvorschriften für die Rohstoffbranche orientieren zu wollen. Schweizer Unternehmen dürften nicht im Nachteil sein gegenüber Firmen an anderen bedeutsamen Wirtschaftsstandorten, machte er geltend.
Die Transparenzbestimmungen will die Landesregierung in die Aktienrechtsrevision aufnehmen. Wie sie genau aussehen werden, will der Bundesrat Ende Jahr bekanntgeben. Für diesen Zeitpunkt kündigte er eine Vernehmlassung an. Ins Visier nehmen will er vorerst börsenkotierte und grosse in der Rohstoffförderung tätige Firmen.
