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Schweiz «Kompromisse sind ein Zeichen von Stärke»

In wenigen Stunden übergibt Bundespräsident Didier Burkhalter sein Amt an Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Auf die Justizministerin warten im kommenden Jahr grosse Herausforderungen. Welche Themen ihr besonders am Herz liegen, verrät Sommaruga im Gespräch mit Bundeshausredaktor Hanspeter Trüsch.

Legende: Video Sommaruga über ihr kommendes Präsidialjahr. abspielen. Laufzeit 2:39 Minuten.
Vom 31.12.2014.

Justizministerin Simonetta Sommaruga ist zuständig für das Dossier Asyl und Migration. Diese Themen werden auch im kommenden Jahr nicht an Bedeutung verlieren. Das weiss die designierte Bundespräsidentin und betont die humanitäre Tradition der Schweiz.

Grosse Reformprojekte

«Wir müssen uns bewusst sein, dass die Hilfe vor Ort das Wichtigste ist, was wir tun können. Aber selbstverständlich müssen wir in Europa und auch in der Schweiz offen bleiben für die Menschen, die unseren Schutz und unsere Unterstützung brauchen», erklärt Sommaruga im Gespräch mit Bundeshausredaktor Hanspeter Trüsch.

2015 stehen in der Schweiz wieder National- und Ständeratswahlen an. Kein einfaches Jahr, um Projekte voranzubringen. Bundesrätin Sommaruga ist aber sicher, dass der Bundesrat die grossen Reformpakete wie die Energiestrategie, die Altersvorsorge und die Reformen im Finanzmarktbereich voran bringen kann. Sie werde ihren Beitrag dafür leisten, dass der Bundesrat gute Arbeit mache und die Konkordanz lebe, sagt die Sozialdemokratin.

«Direkte Demokratie – ein fantastisches System»

Damit das direkt-demokratische System gut funktioniere, brauche es aber auch ein Parlament, das – trotz Wahljahr – bereit sei, aufeinander zuzugehen und Kompromisse zu suchen. «Ich denke Kompromisse sind ein Zeichen von Stärke und nicht von Schwäche.»

Zum Leitspruch will sie diese Aussage aber nicht ausersehen. Dafür nimmt sich die designierte Bundespräsidentin vor, viele direkte Begegnungen mit der Bevölkerung zu haben. Das sei schliesslich auch ein Teil der direkten Demokratie, «miteinander sprechen zu können». Das Gespräch beendet Sommaruga mit einem Plädoyer für die direkte Demokratie, dass ein fantastisches System sei, aber um es zu erhalten, «müssen wir Sorge tragen zur politischen Kultur».

67 Kommentare

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  • Kommentar von Rolf Bolliger, Orpund
    Als ich mir die (aufgezeichnete) Neujahrs-Ansprache, von BR(in) Sommaruga, 3 (!) Mal in aller Ruhe angehört hatte, ging mir einmal mehr nicht "ein Licht auf", sondern "ein Licht unter"! Wie kann eine Bundespräsidentin so heuchlerisch, verlogen und lächelnd unsere direkte Demokratie dermassen "in den Himmel heben", nachdem sie erst noch die JA-Stimmenden zur MEI als "fremdenfeindlich" verunglimpft hat! Zudem hat auch sie eine Verschärfung für künftige Volksinitiativen offen unterstützt! Absurd!
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  • Kommentar von Edi Steinlin, Zürich
    Wenn die direkte Demokratie ein so fantastisches System ist dann setzen sie bitte schon lang fällige Volksentscheide um Frau Sommeruga. Ich denke es bleibt bei schönen Worten dieser Frau, es wird so weiter gehen wie bis anhin.
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  • Kommentar von Christian Schulthess, 8824 Schönenberg
    Kompromisse ein Zeichen von Stärke, stimmt wohl überhaupt nicht! Ein Kompromiss ist dann gut wenn beide Parteien nicht das Gesicht verlieren. In denn meisten Fällen ist es aber immer anders.
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