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Schweiz Krach in der Bundesanwaltschaft: Weiterer Abgang

Was ist nur los in der Bundesanwaltschaft? Mit Stefan Lenz verlässt der sechste Staatsanwalt binnen eines Jahres die Behörde. Lenz begründet seinen Abgang mit fehlender Wertschätzung.

Legende: Video Unruhe nach Kündigung bei Bundesanwaltschaft abspielen. Laufzeit 02:36 Minuten.
Aus Tagesschau vom 25.10.2016.

Es kracht im Gebälk der Bundesanwaltschaft (BA). Im vergangenen Jahr hatten fünf Staatsanwälte die Behörde verlassen – oder genauer: Bundesanwalt Lauber kündigte ihnen nicht, sondern wählte fünf seiner Staatsanwälte nicht wieder. Nun hat ein weiterer genug.

Harsche Kritik an der Personalpolitik

Staatsanwalt Stefan Lenz geht auf Ende Jahr. Er hat seinen Abgang in der «Aargauer Zeitung» publik gemacht. In seinem Kündigungsschreiben bemängelt er die fehlende Wertschätzung.

Lenz kritisiert die Massnahmen des Reorganisationsprojekts «BA Profiles» als «verfehlt». Insbesondere verurteilt er die generelle Rückstufung der Staatsanwälte und Assistenzstaatsanwälte auf tiefere Lohnstufen. Lenz selbst akzeptiert diese Rückstufung nicht – auch wenn sie für ihn aufgrund der Besitzstandsgarantie keine finanziellen Folgen hatte.

Er sieht in der Rückstufung «nichts anderes als eine Degradierung, beziehungsweise eine Geringschätzung der Leistungen sowie der Fach- und Sachkompetenz der Verfahrensleiter». Die Massnahme habe zu «viel Unruhe» und «schlechter Stimmung» geführt. Dies wirke sich nachteilig auf die Verfahrensführung aus.

Bundesanwaltschaft spricht von klarer definierten Funktionen

Lenz war unter anderem als Ankläger des Zürcher Privatbankiers Oskar Holenweger bekannt geworden. Zudem soll er derzeit am komplexen Korruptionsverfahren um den brasilianischen Erdölkonzern Petrobas beteiligt sein.

Die BA will mit dem neuen Organisationsmodell die Funktionen klar definieren, um die entsprechenden Anforderungen und Arbeitsinhalte in der gesamten Behörde zu vereinheitlichen. Dazu werden auch teilweise bestehende Lohnunterschiede aufgehoben.

Zur Kündigung Lenz' gibt die Behörde mit Rücksicht auf die Persönlichkeitsrechte keine Auskunft, wie es auf Anfrage heisst.

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