Bundesrat Ueli Maurer hat an seiner Jahresmedienkonferenz in Adelboden Bilanz über seine Amtszeit als Verteidigungsminister gezogen. Er verlasse das Departement mit einem guten Gefühl, sagte er und umriss Höhe- und Tiefpunkte seiner sieben Jahre als VBS-Chef.
Grösster Erfolg
- Die Armee hat künftig mehr Geld zur Verfügung, als dies in den letzten Jahren der Fall war.
Laut Maurer wird das Armeebudget «nicht mehr den ständigen Beschlüssen des Parlaments ausgesetzt sein.» Die Armee werde über die nächsten vier Jahre gegen fünf Milliarden Franken jährlich kosten dürfen. Maurer konnte sich mit Hilfe des Parlaments gegen einen tieferen Budget-Vorschlag des Bundesrates durchsetzen.
Grösste Niederlage
- Das Nein zum Kauf von Gripen-Kampfflugzeugen an der Urne
«Das Flugzeug ist das Projekt, das uns nicht gelungen ist», stellte Maurer fest. Ohne Namen zu nennen, schob er die Schuld für den Misserfolg seinem Vorgänger Samuel Schmid in die Schuhe. «Ich habe die Flugzeuggeschichte geerbt», sagte der Verteidigungsminister. Beim Projekt-Start im Jahr 2004 sei die Situation falsch eingeschätzt worden. Man sei von Kosten in der Höhe von 2 Milliarden Franken ausgegangen, obwohl am Ende 3,5 bis 5,5 Milliarden nötig gewesen wären.
Armee in gutem Zustand
Ausserdem lobte Maurer, dass die Armee mittlerweile in gutem Zustand sei. Bei seinem Amtsantritt sei sie noch sehr schlecht aufgestellt gewesen. Die Logistik habe nicht funktioniert, die Truppen seien nicht voll ausgerüstet gewesen, die Armee sei administrativ nicht geführt worden. «Die Situation war ausserordentlich dramatisch und gefährlich für die Armee», sagte der scheidende Verteidigungsminister.
