Verteidigungsminister Ueli Maurer verteidigte sich und seine Luftpolizei. Dass es französische Kampfjets gewesen seien, die das entführte äthiopische Flugzeug am Montag im Morgengrauen nach Genf begleitet hätten, sei richtig gewesen.
Das hätte nichts mit den eingeschränkten Einsatzzeiten der Schweizer Luftwaffe zu tun gehabt. «Die Franzosen hätten auch im Normalfall das Flugzeug diese letzten zwei drei Kilometer begleitet. Es hätte keinen Sinn gemacht, das noch zu übergeben.»
Kampfjet-Piloten sind Mangelware
Nichtsdestotrotz möchte Maurer eine einsatzbereite Luftpolizei rund um die Uhr. Nachdem lange unklar war, ob das Geld dafür vorhanden sei, hat das das Projekt seit dem letzten Herbst im Verteidigungsdepartement Priorität. Bis 2020 spätestens soll die Schweizer Luftwaffe rund um die Uhr einsatzbereit sein, so VBS-Chef Maurer.
«Wir gehen davon aus, dass wir mit einem Bereitschaftsgrad von 15 Minuten arbeiten werden», sagt Maurer. «Das heisst: Das Flugzeug steht in der Halle, die Instrumente sind in Betrieb, die Waffen sind an diesem Flugzeug angehängt. Und der Pilot schläft daneben und kann dann innerhalb von längstens 15 Minuten starten.»
Für den 24-Stunden-Einsatz braucht es nicht nur zusätzliche Piloten. Diese seien übrigens nicht leicht zu finden, ergänzt Maurer. Es brauche auch zusätzliches Personal für Flugüberwachung und Unterhalt: «Das Projekt braucht weit über 100 Stellen und kostet um die 30 Mio. Franken pro Jahr, wenn wir eine Vollkostenrechnung machen.»
Flugzeuge abschiessen oder nicht?
Doch auch mit einer ausgebauten Luftpolizei sind nicht alle Probleme gelöst. In einem gesperrten Luftraum, wie jeweils über dem WEF in Davos, darf die Armee im Notfall eindringende Flugzeuge abschiessen. Für den Abschuss von zivilen Flugzeugen in nicht gesperrten Lufträumen fehlt bis jetzt eine rechtliche Grundlage.
Im Falle des entführten äthiopischen Flugzeuges in Genf würden sich auch mit einer ausgebauten Luftwaffe viele Fragen stellen, so Maurer. «Hätte man jetzt ein solches entführtes Flugzeug abgeschossen, hätte man es landen lassen, oder was macht man?» Auch auf diese Fragen möchte der Verteidigungsminister Antworten finden.
