- Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) empfiehlt Bund und Kantonen, bei Bestellungen im Regionalverkehr für verlässlichere Daten zu den Kosten zu sorgen.
- Die Subventionstricksereien bei Postauto hätten gezeigt, dass die derzeitigen Rechnungsprüfungen solches Tun nicht oder zu spät erkennen könnten.
- Weiter empfiehlt die EFK die Einführung minimaler Rahmenbedingungen für Bestellverfahren. Etwa zu Prozessen, Aufgaben, Risikoanalysen und Kontrollen.
Die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen als Besteller – auf Grund von Planrechnungen – und den Transportunternehmen als Anbieter fusse heute zu einem wesentlichen Teil auf Vertrauen, schreibt die EFK in ihrem Bericht. Das muss ihrer Ansicht nach korrigiert werden.
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) müsse sicherstellen, dass Transportunternehmen die Korrektheit der Ist-Werte ihrer Rechnung des regionalen Personenverkehrs bestätigen, unabhängig von der Geschäftsleitung. Diese Bestätigungen müssten risikoorientiert validiert und bei Bedarf mit weitergehenden Nachweisen ergänzt werden.
Lohnende Ausschreibungen
Positiv bewertet die EFK den steigenden Kostendeckungsgrad im öffentlichen Regionalverkehr. Deckten die Einnahmen aus den Tickets 2012 noch 49,8 Prozent der Kosten, waren es 2019 52,1 Prozent. Die Bestrebungen für eine bessere Deckung der Kosten zahlten sich aus.
Heute «bescheiden» eingesetzte Ausschreibungen könnten noch weitere Verbesserungen bringen, hält die EFK fest. Sie geht «davon aus, dass das BAV die Ausschreibungsbedingungen hinsichtlich Vereinfachungen analysiert». Die Kantone sollten Ausschreibungen dann auch wirklich durchführen. Auch von einigen Kantonen beabsichtigte Zielvereinbarungen mit den Anbietern von Zug und Bus bezüglich Kosten oder Qualität könnten laut EFK den Regionalen Personenverkehr wirtschaftlicher machen.
Bund will Empfehlungen umsetzen
Das BAV will die Empfehlungen im Rahmen der Aufarbeitung der Subventionstricksereien bei Postauto umsetzen. Es hat schon 2014 das Bestellverfahren im regionalen Personenverkehr unter die Lupe genommen und eine Expertengruppe eingesetzt.
