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Schweiz Onyx: Gelangen Schweizer Abhördaten durch die Hintertür zur NSA?

Mit dem amerikanischen Inlandgeheimdienst NSA wurden und werden keine Daten ausgetauscht. Das hat gestern Bundespräsident Ueli Maurer beteuert. Beim Schweizer Nachrichtendienst tönt es etwas anders: man müsse davon ausgehen, dass Schweizer Abhördaten auch zum NSA gelangen.

Legende: Video Geheime Abhörzentrale abspielen. Laufzeit 05:37 Minuten.
Aus 10vor10 vom 31.10.2013.

Der Schweizer Nachrichtendienst unterhält mit rund hundert internationalen Organisationen geheime Partnerschaften. Der US-Inlandsgeheimdienst NSA gehört indessen nicht dazu.

Die NSA beschafft sich Onyx-Daten womöglich anderswo

Die NSA sei nicht auf der geheimen Liste der rund hundert Partnerorganisationen, sagt heute Felix Endrich, Kommunikationschef des Nachrichtendienstes des Bundes, NDB, zu «10vor10». «Wir hatten Kontakte mit der NSA und man ist dann aber übereingekommen, dass man keine Zusammenarbeit eingeht». Die Gespräche mit der Agency hätten vor rund einem Jahr stattgefunden.

Doch muss man nicht davon ausgehen, dass die Schweizer Abhördaten über andere amerikanische Geheimdienste an die NSA gelangen? «Davon kann und muss man ausgehen, aber wir haben dort keine Kontrollmöglichkeiten und Beeinflussungsmöglichkeiten», räumt Felix Endrich ein.

Geheime Einsatzzentrale in Zimmerwald

Das Schweizer Abhörsystem «Onyx», um dessen Daten es geht, ist seit 2007 voll in Betrieb. Es sucht Kommunikationsverbindungen im Ausland nach Schlüsselwörtern ab. Mails, Telefonate und Faxe von Verbindungen im Inland darf der Geheimdienst nicht überwachen. Doch Schweizer Bürger im Ausland könnten laut dem Nachrichtendienst durchaus ins Raster fallen.

In Zimmerwald bei Bern betreibt die Armee ihre geheime Einsatzzentrale. Wie viele Leute dort arbeiten und was der Aufbau des Systems gekostet hat, ist Geheimsache. Die Rede ist von über 400 Millionen Franken. Der ehemalige Gemeindepräsident von Zimmerwald, Niklaus Tscharner, vermutet, dass das System bis weit nach 2008 erweitert wurde.

«Ein neues Gebäude wurde gebaut und der Parkplatz auf dem Gelände erweitert», sagt er zu «10vor10». Das VBS als Betreiberin der Anlage Zimmerwald bestätigt, das nach 2008 nicht nur ein neues Gebäude «mit eigenständiger Stromversorgung», sondern auch «vier kleinere Empfangsanlagen» neu gebaut worden sind. Ob das System personell oder technisch ausgebaut wurde, sei geheim.

Ob «Onyx» erweitert wurde, will auch der Kommunikationschef des Nachrichtendienstes nicht kommentieren: «Darüber sagen wir nichts, es entspricht den Bedürfnissen, die wir haben, und es erfüllt seine Zwecke.» Ob die Abhöranlagen personell verstärkt wurden, würden die Kontrollorgane und die Auftraggeber wissen.

Die Kontrolle über den Nachrichtendienst und das Abhörsystem «Onyx» übt die Geschäftsprüfungs-Delegation GPDel des Parlaments aus. Ständerat Claude Janiak (SP/BL) hat als GPDel-Mitglied die Abhöranlage untersucht.

Er will von Bundespräsident Ueli Maurer nun genau wissen, welche Daten aus dem «Onyx»-Abhörprogramm zu amerikanischen Geheimdiensten gingen. «Wir wollen über sämtliche Kontakte, die zu amerikanischen Geheimdiensten bestehen, Auskunft haben, wir wollen Protokollauszüge haben».

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8 Kommentare

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  • Kommentar von W. Pip, ZH
    Abhören, Abfangen, mitschreiben, stehlen. Das sind die Mittel, welche moderne Staaten heute gegenüber ihren eigenen Bürgern einsetzen. Das Selbstverständnis von Behörden -einst im Dienste des Bürgers- hat sich heute radikal geändert. Man kann sich dem Eindruck nicht erwehren, dass heute Einschüchterung und Massenkontrolle zur Machterhaltung im Vordergrund stehen.Warum? Geld. Globalisiertes Geld.
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  • Kommentar von Arnold Winkelried, Sempach
    Danke - Edward Snowden
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  • Kommentar von Marlene Zelger, 6370 Stans
    Die Lauschangriffe der USA nehmen langsam hysterische Züge an. Irgendwie scheinen die NSA Leute durchzudrehen. Wie weit geht das noch?
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    1. Antwort von Willy Boller, 11407 Selevac
      Hysterisch ist nur der grösste Teil der Reaktionen, da hat sich Ihr ganzer(?) Bundesrat richtig geäussert. Was glauben Sie, was die übrigen 'Grossen' dieses Geschäftes (China, Russland, England, Frankreich, Israel und wie sie alle heissen) seit Jahren und Jahrzenten alles unternehmen? Nur Däumchen drehen? Im aktuellen Fall wurden aber erstmals klare Aussagen einer ehemals involvierten Person gemacht.
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    2. Antwort von M. Keller, Thurgau
      Langsam!? Sagt Ihnen "5 mal 100ml im Zip-Beutel" etwas? strikt 5 x 100ml. Weil wenn's Flüssigsprengstoff wäre, wäre eine Tube Zahnpasta (75ml) oder Rasierschaum (100ml) zu gefährlich... Wie Mario Barth sagt "wenn da 5 x 100ml Flüssigsprengstof drin ist, wird das sicher nicht nur "flup" machen" (aufblähgeräusch Zip-Beutel)... Andere Beispiele: Pass mit Chip & Biometrie; Vorratsdatenspeicherung, uvm. Vorgaben der USA seit 9/11. Man muss gegensteuern; wie es Brasilien schon tut...
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    3. Antwort von Ernst Jacob, Moeriken
      @M.Zelger: Ueberlegen Sie sich bitte, was Sie tun würden, wenn Sie den Auftrag hätten, Ihren Job in einem Geheimdienst nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen. Ein einziges Fiberglaskabel überträgt bis 20 Millionen individueller 'Verbindungen' simultan, da kommt alles 'en Block' rein, was 'drauf' ist, gefiltert und vielleicht 'manuell' analysiert wird Einzelnes erst später und dies hauptsächlich aufgrund automatisch 'erkannter' Schlüsselbegriffe. Und Geheimdienste sind dafür da,zu überwachen
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