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Schweiz Parmelin in München: Der erste Auslands-Auftritt des VBS-Chefs

Für die Schweizer Regierung ist VBS-Chef Guy Parmelin an die Münchner Sicherheitskonferenz gereist – seine erste Auslandreise als Bundesrat. Parmelin nutzte die Tagung für bilaterale Treffen in den Hinterzimmern. Im Zentrum standen dabei die Flüchtlingskrise – und ein mögliches neues Kampfflugzeug.

Legende: Video Parmelins erste Auslandsreise als Bundesrat abspielen. Laufzeit 1:58 Minuten.
Aus Tagesschau vom 13.02.2016.

Bei einem Arbeitsfrühstück liess sich der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin vom österreichischen Amtskollegen über die neusten Flüchtlingszahlen informieren. 37'500 Flüchtlinge und nicht mehr will Österreich in diesem Jahr aufnehmen. Ist diese Zahl erreicht, dürften mehr Flüchtlinge in die Schweiz kommen.

Nach dem Gespräch verrät Parmelin: Das Verteidigungsdepartement (VBS) hat einen Vorsorgeplan für einen Armeeeinsatz an der Grenze – Regieren heisse vorausschauen, sagt Parmelin. Dementsprechend werde die Lage regelmässig beurteilt. Die Armee schreite jeweils subsidiär, also unterstützend, ein. Wenn Kantone und Grenzwachtkorps sagten, das Limit sei erreicht, nehme man das natürlich auf und reagiere.

Die Flüchtlingskrise war bereits gestern Thema – bei Parmelins erstem Treffen mit den Finnen und beim Gespräch mit dem französischen Verteidigungsminister Le Drian.

Neuer Kampfjet? Schweden hält sich im Rennen

Die Schweden buhlen derweil um ein Rüstungsgeschäft: Sie preisen den Schweizern ihren neuen Gripen Kampfjet an.

Der neue Verteidigungsminister sagt dazu nur: Es sei wahrscheinlich, dass die Armee ein neues Kampfflugzeug brauche, da man eine 24-Stunden-Luftüberwachung wolle. Spätestens im Jahre 2025 habe die Schweiz ein Problem, wenn man nichts mache – schliesslich sollen Tiger F-5 per Ende Jahr ausgemustert werden, die F/A-18 erreichen 2025 das Ende ihrer Lebensdauer.

Am Samstagabend und am Sonntag stehen weitere bilaterale Treffen an. Dann endet der diplomatische Marathon und damit Parmelins erste Auslandreise als Verteidigungsminister.

13 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Haller (panasawan)
    Wenn schon ein neues Kampfflugzeug, dann kann's aus Kostengründen nur der Gripen sein. - Wohlverstanden wenn überhaupt !!!
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  • Kommentar von marlene Zelger (Marlene Zelger)
    Es bleibt zu hoffen, dass BR Parmelin der Justizministerin sagt, wo es in Sachen Flüchtlinge lang gehen wird. Es darf nicht sein, dass die Schweiz den Rest der Flüchtlinge aus Kapazitätsgrenzen anderer Länder bei sich aufnehmen muss, quasi als Container von Europa dienen soll. Ausserdem scheint Parmelin zu Recht die Beschaffung neuer Kampfjets als notwendig zu betrachten.
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    1. Antwort von Ursula Schüpbach (Artio)
      Neue Kampfjets: Dann aber bitte ohne komische Vergleiche mit 1 Chalet ohne Dach. Und wenn schon Sprüche zur Ehefrau, gefällt mir das besser. Im Blick stand in einer Schlagzeile zu Parmelin: "Meine Frau lacht mich aus.". Musste lachen. 1 Bundesrat, der offenbar von seiner Frau gemobbt wird. Tatsächlich war es aber banal. Es ging darum, dass sie offenbar Deutschlehrerin ist. Und mitunter etwas lachen muss, wenn er sich in deutscher Sprache äussert. Aber in der Tagesschau sprach er gut, finde ich.
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    2. Antwort von Heiner Zumbrunn (Heiner Zumbrunn)
      Herr Parmelin hat offenbar nur zugehört und quasi eine Wunschliste der EU mitgenommen. Die EU will der Schweiz ein Flugzeug verkaufen und die EU möchte, dass die Schweiz die Flüchtlinge übernimmt, die die Österreicher nicht möchten. Das soll eine gute Leistung sein, so gut dass Herr Parmelin etwas an Frau Sommertag sagen sollte? Zudem gibt es eine Volksabstimmung, dass die Schweiz kein Kampfflugzeug will. Wieso sagt Herr Parmelin, dass die Schweiz eines braucht? Das Volk will keines.
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    3. Antwort von Ursula Schüpbach (Artio)
      Wie leicht man doch zwischen die Fronten geraten kann.
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    4. Antwort von Franz Huber (R.)
      Das die Schweiz jetzt die Flüchtlinge die A nicht mehr nehmen will übernehmen soll,habe ich weder im Artikel gelesen,noch sonst gehört. Parmelin hat gesagt die Armee sei vorbereitet auf einen allfälligen Einsatz an der Grenze, falls Polizei und GWK mit dem Andrang überfordert sei.Ich hoffe mal, um die Flüchtlinge die aus einem sicheren Drittstaat einreisen wollen,direkt zurückzuweisen.Und nicht als Empfangskomitee. Kann ja nicht sein,dass wir uns bald als Einzige noch an das Schengen Ab.halten.
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    5. Antwort von robert mathis (veritas)
      F.Huber,was Hr.Zumbrunn schreibt dass die Eu möchte dass die Schweiz die überzähligen Flüchtlinge von A übernehmen sollte,habe ich auch in einem Bericht auf diesem Forum gelesen,war sehr erstaunt darüber,genau in diesem Bericht stand auch geschrieben,man habe Hr.Br.Parmelin eine Wunschliste an die Schweiz mit gegeben.
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    6. Antwort von Hans Haller (panasawan)
      Herr Zumbrunn, das Volk hat seinerzeit über ein Budget abgestimmt und nicht darüber ob man ein Flugzeug anschaffen will oder nicht. Das Volk hat diese Finanzierung abgelehnt und damit kann der Gripen nicht beschafft werden. Sicher gibt es Leute im Volk die gar kein neues Flugzeug wollen. Es gibt aber auch jene, die einfach damals nur den Gripen nicht wollten uva. - Also Ihre Darstellung greift zu kurz.
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  • Kommentar von Ursula Schüpbach (Artio)
    "Die Schweden buhlen derweil um ein Rüstungsgeschäft: Sie preisen den Schweizern ihren neuen Gripen Kampfjet an." Die Schweden wieder mal... Die haben offenbar immer noch nicht genug von diesem sturen Zwerg- und Bergvolk. ;)
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    1. Antwort von Franz Huber (R.)
      Genug Flüchtlinge haben sie aber schon die Schweden. Jetzt müssen sie halt umso mehr Kriegsmaterial verkaufen. Irgendwie muss man das Geld halt auch verdienen, sodass man es anschliessend weiterhin im Asylwesen verlochen kann.
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    2. Antwort von Ursula Schüpbach (Artio)
      Zu den schier täglichen aggressiven und respektlosen Bemerkungen zu Flüchtlingen und Asyl in den Kommentarspalten auf diesem Portal käme mir auch noch einiges in den Sinn. Aber lasse das jetzt mal so stehen...
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