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Schweiz Schneider-Ammann: «Inzwischen macht die Arbeit Spass»

Die Schweizer Insel funktioniert. Die Wirtschaft wird auch 2013 weiter wachsen. Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann ist auch darüber hinaus optimistisch.

«Es gibt ein latentes Risiko, aber keinen Grund, Massnahmen einzuleiten. In den Hotspots Zürich und am Genfersee wird die Lage auf dem Immobilienmarkt weiter beobachtet, gemeinsam mit der Nationalbank», so Schneider-Ammann in der Samstags-Rundschau von «Radio SRF 1».

Schneider-Ammann.
Legende: Schneider-Ammann optimistisch Für den Wirtschaftsminister ist das Glas mehr als halbvoll. Keystone

Von Kontra zu Pro

Den Vorwurf einer Schönwetterprognose liess Schneider-Ammann nicht gelten: «Nein. Den Voraussagen liegt ein Modell zugrunde. Es kann aber immer anders kommen.»

20 Jahre nach dem Nein zum EWR spricht Schneider-Ammann vom Erfolgsrezept bilateraler Verträge. Dies sei der Weg für die Schweiz. Er selbst sei vor der Abstimmung 1992 vom Gegner zum EWR-Befürworter geworden.

«In Deutschland ist Wahlkampf»

Seit Jahren beschäftigt sich die Politik mit Steuerstreits und Strategien zum Umgang mit Banken-Regulierungen. «Es gibt Banken, die sich etwas erlaubt haben. Das muss man korrigieren. Wir sind dran, die Hausaufgaben zu machen. Wir brauchen Ordnung im Stall», so Schneider-Ammann.

Die vom Bundesrat beschlossene freiwillige Selbstdeklaration für Banken geht vielen zu wenig weit. Der Wirtschaftsminister betont, dass mit der Formulierung noch nichts entschieden ist. «Es ist eine Korrektur zu zusätzlichen Massnahmen. Nach dem Vernehmlassungsprozess kann eine Regelung gefunden werden. Dass das Abkommen mit Deutschland scheiterte, liegt am Wahlkampf in Berlin.»

Arbeit mit Finten und Medien

Nach zwei Jahren im Bundesrat ist Schneider-Ammann im Amt «angekommen». «In der Zwischenzeit macht die Arbeit Spass. Es wird mit Finten taktiert, das macht es nicht einfach. Ich musste lernen, sich im politischen Umfeld gewisse Verhaltensregeln anzueignen.» Der Wirtschaftsminister verglich seine Arbeit mit der in der Privatwirtschaft. Und zog eine positive Zwischenbilanz, mit Abstrichen: «In der Privatwirtschaft wird man nicht die ganze Zeit von den Medien beobachtet. Man kann effizienter entscheiden. In der Politik muss ein Kompromiss gefunden werden. In den wesentlichen Punkten hat sich der Bundesrat aber in der vergangenen Session durchgesetzt.»

Audio
Bundesrat Schneider-Ammann: Kein Sieg der Banken
aus Samstagsrundschau vom 15.12.2012. Bild: Keystone
abspielen. Laufzeit 29 Minuten 32 Sekunden.
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